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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Beteiligungsmodell KommPakt der ENTEGA AG
-Präsentation- |
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| Ö 3 |
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Bericht zum 3. Quartal 2021 |
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VO/0285/21 |
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| Ö 4 |
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Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen |
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VO/0291/21 |
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| Ö 5 |
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Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen" |
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VO/0283/21 |
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| Ö 6 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"
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VO/0290/21 |
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| Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden" |
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VO/0286/21 |
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| Ö 8 |
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Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet
hier: Vertragsabschluss |
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VO/0308/21 |
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| Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze |
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FDP/0238/21 |
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| Ö 12 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße |
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SPD/0236/21 |
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| Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags) |
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CAL/0266/21 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania |
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FDP/0237/21 |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen |
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FDP/0240/21 |
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| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung) |
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FDP/0239_1/21 |
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| Ö 17 |
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Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum |
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AFD/0284/21 |
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| Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen |
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CAL/0294/21 |
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| Ö 19 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg" |
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CAL/0295/21 |
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| Ö 20 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude |
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FDP/0299/21 |
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| Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark |
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FDP/0300/21 |
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| Ö 22 |
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Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle |
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FWR/0302/21 |
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| Ö 23 |
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Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark |
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FWR/0301/21 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 19 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion FWR. Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung. Ein Änderungsantrag wird in Aussicht gestellt. |
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25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 23 - abgelehnt |
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Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FWR Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: FDP
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07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 24 - zurückgestellt |
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Herr Breslein begründet für die Fraktion FWR den vorliegenden Antrag. Nach Redebeiträgen von Vertretern aller Fraktionen beantragt Herr Schröder um 21:41 Uhr eine Sitzungsunterbrechung von 2 Minuten. Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann gibt dem Antrag statt. Nachdem Herr Sulzmann die Sitzungsunterbrechung wieder aufgehoben hat, erklärt Herr Schröder den Antrag für geschoben. |
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 12 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 17 - zur Kenntnis genommen |
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Die Tagesordnungspunkte 17, 17.1 und 22 werden gemeinsamen aufgerufen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. |
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - abgelehnt |
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Beschluss: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FWR Ablehnung: CDU, AL, SPD, FDP Enthaltung:
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - (offen) |
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Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 17 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt. |
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - abgelehnt |
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Die Tagesordnungspunkte TOP 17, 17.1 und 22 werden gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat gemeinsam aufgerufen. Den Antrag unter TOP 17 wird durch Herrn Schröder begründet. Für die antragstellenden Fraktionen zu TOP 17.1 und 22 begründen Herr Gensert sowie Frau Kümmel die Anträge. Frau Kümmel erklärt abschließend, dass der Änderungsantrag zu TOP 17 (TOP 17.1) zurückgezogen wird. Für die weiteren Fraktionen nehmen Frau Rüger und Herr Dr. Werner Stellung. Im Weiteren gibt Bürgermeister Rotter Ausführungen zu dem Themenkomplex. Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann lässt in der Folge über die Anträge abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, umgehend und wo notwendig gemeinsam mit Hessen-Mobil sofort eine wirkungsvolle Verkehrsentlastung in Rödermark einzuleiten. Es ist zu prüfen welche Fördergelder von Bund und Land für Fahrradwege in Anspruch genommen werden können. - Auf den folgenden Straßen Fahrradschutzstreifen mit entsprechenden Markierungen anbringen:
○ Konrad-Adenauer-Str. und Traminer Str. auf machbaren Abschnitten. ○ Gesamte Rodaustraße ○ Ortsdurchfahrt Ober-Roden auf machbaren Abschnitten. ○ Weitere für Fahrradfahrer häufig benutzte Straßen sollen auf Machbarkeit von Fahrradschutzstreifen untersucht werden (z. B. Babenhäuser Straße, Frh.-v.-Stein-Str., Kapellenstr., Mainzer Str., Hanauer Str.) - im Falle der Abnutzung von bestehenden Fahrrad Markierungen diese zu erneuern.
- Beseitigung der Lücke im Radwegenetz vor der Kreuzung der Kreisquerverbindung am Ortsausgang von Waldacker.
- Tempo 30 für die Straßen: Konrad-Adenauer-Str., Traminer Str., Darmstädter Str., Rodaustr. und die Straßen der L3097 in Ober-Roden.
- Umleitung des Schwerverkehrs und deren Kontrolle.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (5), FWR (3) Ablehnung: CDU (9), AL/Grünen (11) Enthaltung: FDP (3) |
| Ö 23.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark |
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CAL/0301_1/21 |
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| Ö 24 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 25 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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