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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beteiligungsmodell KommPakt der ENTEGA AG -Präsentation-      
Ö 3  
Bericht zum 3. Quartal 2021  
Enthält Anlagen
VO/0285/21  
Ö 4  
Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen
Enthält Anlagen
VO/0291/21  
Ö 5  
Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0283/21  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0290/21  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0286/21  
Ö 8  
Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet hier: Vertragsabschluss  
Enthält Anlagen
VO/0308/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

 

   
    06.10.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

 

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

 

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Bedingt durch die Änderungsanträge unter TOP 14 wird dieser Antrag für erledigt erklärt.

 

Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags)  
CAL/0266/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung)  
FDP/0239_1/21  
Ö 17  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum  
AFD/0284/21  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen  
CAL/0294/21  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg"  
CAL/0295/21  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark  
FDP/0300/21  
Ö 22  
Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle  
FWR/0302/21  
Ö 23  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 23.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 24  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 25  
Mitteilungen und Anfragen