TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Beteiligungsmodell KommPakt der ENTEGA AG
-Präsentation- |
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Ö 3 |
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Bericht zum 3. Quartal 2021 |
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VO/0285/21 |
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Ö 4 |
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Änderung der Entschädigungssatzung und Anpassung der Zuschüsse an die Fraktionen |
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VO/0291/21 |
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Ö 5 |
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Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen" |
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VO/0283/21 |
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Ö 6 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"
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VO/0290/21 |
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Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden" |
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VO/0286/21 |
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Ö 8 |
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Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet
hier: Vertragsabschluss |
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VO/0308/21 |
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Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.
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24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Herr Kruger erklärt, dass der Antrag derzeit mit der Ortsentwicklungsplanung konkurriert und deshalb geschoben wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht.
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06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben.
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08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 15 - (offen) |
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Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.
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09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: FDP Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: FWR
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht sich mit Stimmenmehrheit dafür aus, den Antrag abzulehnen.
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21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben.
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05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Anhand der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zugrunde liegenden Skizze erläutern Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron den Stand des Partizipationsprozesses. Die entsprechende Skizze wird den Fraktionen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses übersandt. Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und unterstreicht den Bedarf an zusätzlichen Flächen, auch wenn sie sich im Anlagevermögen der KBR befinden. Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.
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07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.
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27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben.
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23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
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25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 10 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.
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07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird geschoben.
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 10 - (offen) |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 10 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen: 1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt. 2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird. 3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 12 - zurückgezogen |
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Der Antrag wird zurückgezogen.
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - (offen) |
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Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 14 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - zurückgezogen |
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Für die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.
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Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze |
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FDP/0238/21 |
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Ö 12 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße |
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SPD/0236/21 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags) |
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CAL/0266/21 |
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Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania |
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FDP/0237/21 |
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Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen |
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FDP/0240/21 |
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Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Jugenddialog (Neufassung) |
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FDP/0239_1/21 |
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Ö 17 |
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Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos (AfD): Ächtung gewalttätiger Übergriffe gegen gewählte Stadtverordnete in kulturellen Einrichtungen der Stadt Rödermark, konkret dem Alternativen Zentrum |
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AFD/0284/21 |
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Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen |
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CAL/0294/21 |
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Ö 19 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg" |
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CAL/0295/21 |
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Ö 20 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude |
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FDP/0299/21 |
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Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark |
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FDP/0300/21 |
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Ö 22 |
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Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle |
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FWR/0302/21 |
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Ö 23 |
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Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark |
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FWR/0301/21 |
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Ö 23.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark |
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CAL/0301_1/21 |
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Ö 24 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 25 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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