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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 12.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:51	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)	VO/0044/20
Ö 3		2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -	VO/0038/20
Ö 4		Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Wettaufwandssteuersatzung -	VO/0039/20
Ö 5		Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Vergnügungssteuersatzung -	VO/0040/20
Ö 6		Gesamtabschluss 2018	VO/0042/20
Ö 7		Investitionsprogramm 2020 - 2024	VO/0021/20
Ö 8		Doppelhaushalt 2020/2021	VO/0022/20
Ö 9		Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans 2020-2030 des RMV im Rahmen des Anhörungsverfahrens	VO/0033/20
Ö 10		Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste 2020	VO/0034/20
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0018/20
Ö 12		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach	VO/0045/20
Ö 13		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0046/20
Ö 14		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0047/20
Ö 15		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0048/20
Ö 16		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0049/20
Ö 17		Ehrung des Gewerkschafters Wilhelm Weber	VO/0041/20
Ö 18		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0017/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Betriebskommission empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner AG, Mainz, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 18 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Betriebskommission empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner AG, Mainz, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden.

	20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Betriebskommission empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner AG, Mainz, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 19		Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark	FWR/0258/19
Ö 20		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen

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