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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Fr, 20.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 19:50	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der FDP-Fraktion: Coronavirus - Auswirkungen auf Rödermark	FDP/0053/20
Ö 4		Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)	VO/0044/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________________________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Da bislang keine Wahlvorschläge vorliegen, soll die Vorlage gegebenenfalls geschoben werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

	20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4 - zurückgestellt
	Die Wahl der Schiedsperson wird geschoben, da keine Wahlvorschläge vorliegen.
Ö 5		2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -	VO/0038/20
Ö 6		Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Wettaufwandssteuersatzung -	VO/0039/20
Ö 7		Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Vergnügungssteuersatzung -	VO/0040/20
Ö 8		Gesamtabschluss 2018	VO/0042/20
Ö 9		Investitionsprogramm 2020 - 2024	VO/0021/20
Ö 10		Doppelhaushalt 2020/2021	VO/0022/20
Ö 11		Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans 2020-2030 des RMV im Rahmen des Anhörungsverfahrens	VO/0033/20
Ö 12		Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste 2020	VO/0034/20
Ö 13		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0018/20
Ö 14		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach	VO/0045/20
Ö 15		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0046/20
Ö 16		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch	VO/0047/20
Ö 17		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0048/20
Ö 18		B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0049/20
Ö 19		Ehrung des Gewerkschafters Wilhelm Weber	VO/0041/20
Ö 20		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0017/20
Ö 21		Antrag der FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark	FWR/0258/19
Ö 22		Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus: Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (§ 50 Abs. 1 Satz 2 HGO)	VO/0068/20

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