Auszug - Gesamtabschluss 2018  

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 15. November 2019 versehenen Gesamtabschluss 2018 gemäß § 114 HGO fest.

Die Entscheidung nach § 114 Abs. 1 Satz 1 HGO über die Entlastung des Magistrates ist nicht erforderlich, da diese bereits mit den geprüften Einzelabschlüssen 2018 erfolgte.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/