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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Coronavirus - Auswirkungen auf Rödermark |
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FDP/0053/20 |
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| Ö 4 |
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Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) |
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VO/0044/20 |
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| Ö 5 |
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2. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - |
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VO/0038/20 |
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| Ö 6 |
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Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Wettaufwandssteuersatzung - |
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VO/0039/20 |
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| Ö 7 |
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Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark - Vergnügungssteuersatzung - |
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VO/0040/20 |
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| Ö 8 |
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Gesamtabschluss 2018 |
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VO/0042/20 |
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| Ö 9 |
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Investitionsprogramm 2020 - 2024 |
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VO/0021/20 |
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| Ö 10 |
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Doppelhaushalt 2020/2021 |
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VO/0022/20 |
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| Ö 11 |
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Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Entwurf des Regionalen Nahverkehrsplans 2020-2030 des RMV im Rahmen des Anhörungsverfahrens |
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VO/0033/20 |
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| Ö 12 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste 2020 |
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VO/0034/20 |
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| Ö 13 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße |
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VO/0018/20 |
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| Ö 14 |
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B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick";
Beschluss des Durchführungsvertrags gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rödermark und dem Kreis Offenbach
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VO/0045/20 |
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| Ö 15 |
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B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick";
Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen |
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VO/0046/20 |
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| Ö 16 |
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B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick";
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
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VO/0047/20 |
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| Ö 17 |
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B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße";
Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
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VO/0048/20 |
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| Ö 18 |
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B5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße";
Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
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VO/0049/20 |
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| Ö 19 |
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Ehrung des Gewerkschafters Wilhelm Weber |
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VO/0041/20 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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10.03.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Der Bürgermeister erläutert diese Vorlage ausführlich. Aufgrund einer Anregung von den FWR wird folgender geänderter Beschluss einstimmig gefasst: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Nach ihm soll in geeigneter Weise beispielsweise eine Straße im Stadtteil Ober-Roden benannt werden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 17 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden. |
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20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 19 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
| Ö 20 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes
"Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark" |
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VO/0017/20 |
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| Ö 21 |
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Antrag der FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark |
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FWR/0258/19 |
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| Ö 22 |
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Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus: Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (§ 50 Abs. 1 Satz 2 HGO) |
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VO/0068/20 |
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