Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 02.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:26	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 24. März 2019	VO/0094/19
Ö 4		Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Neubesetzung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates der Stadt Rödermark	VO/0095/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Neuwahl der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates soll am 18. Juni 2019 durchführt werden. Zur Vorbereitung der Wahl wird gemäß § 42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungs-ausschuss eingesetzt. Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 11. Es gilt das Benennungsverfahren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Neuwahl der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates soll am 18. Juni 2019 durchführt werden. Zur Vorbereitung der Wahl wird gemäß § 42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungsausschuss eingesetzt. Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 11. Es gilt das Benennungsverfahren. Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

	14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Neuwahl der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates soll am 18. Juni 2019 durchführt werden. Zur Vorbereitung der Wahl wird gemäß § 42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungs-ausschuss eingesetzt. Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 11. Es gilt das Benennungsverfahren. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (8), SPD (5), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 5		Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen	VO/0106/19
Ö 6		Neuwahl des/der Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)	VO/0096/19
Ö 7		Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens	VO/0075/19
Ö 8		Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach	VO/0105/19
Ö 9		Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7	VO/0099/19
Ö 10		Änderung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)	VO/0090_2/19
Ö 11		Änderung der Entwässerungssatzung	VO/0091/19
Ö 12		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden", Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach -Nord" Beschluss des "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch	VO/0089/19
Ö 13		Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets "Urberach-Nord" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0092/19
Ö 14		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets "Ortskern Ober-Roden" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0093/19
Ö 15		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0102/19
Ö 16		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung	VO/0103/19
Ö 17		Übertragung des Grundstücks Ricarda-Huch-Straße 2A aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark	VO/0086/19
Ö 18		Ermittlung der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019	VO/0085/19
Ö 19		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0033/19
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe	SPD/0217/18
Ö 21		Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region	SPD/0108/19
Ö 22		Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020	VO/0114/19
Ö 23		NEUFASSUNG des FDP-Antrags "Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)	FDP/0113/19
Ö 24		Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken	FDP/0112/19
Ö 25		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 26		Mitteilungen und Anfragen

271512 Besucher seit dem 01.04.2016

Homepage der Stadt Rödermark