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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 02.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 20:26	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 24. März 2019	VO/0094/19
Ö 4		Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses zur Neubesetzung der Stelle der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates der Stadt Rödermark	VO/0095/19
Ö 5		Antrag auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen	VO/0106/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag von Herrn Bürgermeister Kern auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen gemäß § 76 a HGO in Verbindung mit § 49 abs. 3 Satz 1 HGO zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Antrag von Herrn Bürgermeister Kern auf Versetzung in den Ruhestand aus besonderen Gründen gemäß § 76 a HGO in Verbindung mit § 49 Abs. 3 Satz 1 HGO zu. Herr Bürgermeister Kern verlässt wegen Widerstreit der Interessen den Sitzungssaal. Es erfolgt keine Beschlussempfehlung. Herr Bürgermeister Kern nimmt wieder an der Beratung teil.

	14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 6 - zurückgezogen
	Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen.
Ö 6		Neuwahl des/der Ortsgerichtsvorstehers/Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)	VO/0096/19
Ö 7		Vergabe für den Bau und den Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung im Rahmen eines Erbbaupachtvertrages auf der Grundlage eines Interessenbekundungsverfahrens	VO/0075/19
Ö 8		Bundesverkehrswegeplan 2030; hier: Ortsumfahrung Urberach	VO/0105/19
Ö 9		Grundstücksverfügung im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7	VO/0099/19
Ö 10		Änderung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze oder Garagen, Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)	VO/0090_2/19
Ö 11		Änderung der Entwässerungssatzung	VO/0091/19
Ö 12		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden", Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach -Nord" Beschluss des "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts" (ISEK) gemäß § 171 b Abs.2 Baugesetzbuch	VO/0089/19
Ö 13		Zukunft Stadtgrün/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Maßnahmengebiets "Urberach-Nord" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0092/19
Ö 14		Stadtumbau in Hessen/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss der räumlichen Abgrenzung des Stadtumbaugebiets "Ortskern Ober-Roden" gemäß § 171 b Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. Punkt 5.2 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017.	VO/0093/19
Ö 15		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0102/19
Ö 16		B35 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" Beschluss über die öffentliche Auslegung	VO/0103/19
Ö 17		Übertragung des Grundstücks Ricarda-Huch-Straße 2A aus dem Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe in das Anlagevermögen der Stadt Rödermark	VO/0086/19
Ö 18		Ermittlung der Abfallgebühren für die Jahre 2018 und 2019	VO/0085/19
Ö 19		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0033/19
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe	SPD/0217/18
Ö 21		Antrag der SPD-Fraktion: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in der Region	SPD/0108/19
Ö 22		Gesamtfortschreibung Regionaler Flächennutzungsplan - RegFNP 2020	VO/0114/19
Ö 23		NEUFASSUNG des FDP-Antrags "Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020" (vormals Vorlage FDP/0149/18)	FDP/0113/19
Ö 24		Antrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken	FDP/0112/19
Ö 25		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 26		Mitteilungen und Anfragen

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