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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung in Rödermark bei Wohnungen und Häusern der letzten zehn Jahre (Anfrage)  
SPD/0179/17  
Ö 3.2  
Kreisel Schillerstraße/ Nikolaus-Schwarzkopf-Straße (Anfrage)  
SPD/0180/17  
Ö 3.3  
Schulkinder in Rödermark (Anfrage)  
FWR/0182/17  
Ö 3.4  
Straßenzustandskataster (Anfrage)  
FWR/0183/17  
Ö 3.5  
Vereinsförderung (Anfrage)  
FWR/0184/17  
Ö 3.6  
Hessenkasse (Anfrage)  
FDP/0185/17  
Ö 3.7  
Sachstand: Bürgertreff Waldacker (Anfrage)  
FDP/0186/17  
Ö 3.8  
Rechtsberatungskosten der Stadt Rödermark (Anfrage)  
FDP/0187/17  
Ö 3.9  
Hessen schafft die Kita-Gebühren ab (Anfrage)  
SPD/0203/17  
Ö 4  
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
Ö 5  
1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 6  
Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm ‚Zukunft Stadtgrün‘ mit dem in der Anlage dargestellten Fördergebiet.
(Vorab: MAGI Beschluss; bis zum 08. September nachzureichen: STAVO-Beschluss) Die erforderlichen Antragsunterlagen sollen nach positiver Beschlussfassung im Magistrat fristgerecht bis zum 18. August 2017 eingereicht werden.

Im Falle eines Zuwendungsbescheides wird von der Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) erstellt wird und eine „Lokale Partnerschaft“ aufgebaut bzw.  den Nachweis einer bereits bestehenden lokalen Partnerschaft erbracht wird. (STAVO-Beschluss)

Weiterhin sichert die Stadt für den Fall des Erhalts eines Zuwendungsbescheides die ämterübergreifende Zusammenarbeit bei der Erstellung des ISEK und bei der Durchführung der Geamtmaßnahme zu (verbindliche Mitwirkung der für Städtebau, Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaschutz zuständigen Ämter).
(STAVO-Beschluss)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Nach einer kurzen Erläuterung durch Herrn Bürgermeister Kern und Fragen hinsichtlich der Gebietsabgrenzung und Finanzierung erfolgt die Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm ‚Zukunft Stadtgrün mit dem in der Anlage dargestellten Fördergebiet.
(Vorab: MAGI Beschluss; bis zum 08. September nachzureichen: STAVO-Beschluss) Die erforderlichen Antragsunterlagen sollen nach positiver Beschlussfassung im Magistrat fristgerecht bis zum 18. August 2017 eingereicht werden.

Im Falle eines Zuwendungsbescheides wird von der Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) erstellt wird und eine Lokale Partnerschaft aufgebaut bzw.  den Nachweis einer bereits bestehenden lokalen Partnerschaft erbracht wird. (STAVO-Beschluss)

Weiterhin sichert die Stadt für den Fall des Erhalts eines Zuwendungsbescheides die ämterübergreifende Zusammenarbeit bei der Erstellung des ISEK und bei der Durchführung der Geamtmaßnahme zu (verbindliche Mitwirkung der für Städtebau, Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaschutz zuständigen Ämter).
(STAVO-Beschluss)

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark bewirbt sich um die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm ‚Zukunft Stadtgrün mit dem in der Anlage dargestellten Fördergebiet.
(Vorab: MAGI Beschluss; bis zum 08. September nachzureichen: STAVO-Beschluss) Die erforderlichen Antragsunterlagen sollen nach positiver Beschlussfassung im Magistrat fristgerecht bis zum 18. August 2017 eingereicht werden.

Im Falle eines Zuwendungsbescheides wird von der Stadt ein „Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK) erstellt wird und eine Lokale Partnerschaft aufgebaut bzw. den Nachweis einer bereits bestehenden lokalen Partnerschaft erbracht wird. (STAVO-Beschluss)

Weiterhin sichert die Stadt für den Fall des Erhalts eines Zuwendungsbescheides die ämterübergreifende Zusammenarbeit bei der Erstellung des ISEK und bei der Durchführung der Geamtmaßnahme zu (verbindliche Mitwirkung der für Städtebau, Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaschutz zuständigen Ämter).
(STAVO-Beschluss)

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (8), SPD (2), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 7.3  
Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 14.1  
Neufassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_2/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 16.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17