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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Mietpreis- und Kaufpreisentwicklung in Rödermark bei Wohnungen und Häusern der letzten zehn Jahre (Anfrage)  
SPD/0179/17  
Ö 3.2  
Kreisel Schillerstraße/ Nikolaus-Schwarzkopf-Straße (Anfrage)  
SPD/0180/17  
Ö 3.3  
Schulkinder in Rödermark (Anfrage)  
FWR/0182/17  
Ö 3.4  
Straßenzustandskataster (Anfrage)  
FWR/0183/17  
Ö 3.5  
Vereinsförderung (Anfrage)  
FWR/0184/17  
Ö 3.6  
Hessenkasse (Anfrage)  
FDP/0185/17  
Ö 3.7  
Sachstand: Bürgertreff Waldacker (Anfrage)  
FDP/0186/17  
Ö 3.8  
Rechtsberatungskosten der Stadt Rödermark (Anfrage)  
FDP/0187/17  
Ö 3.9  
Hessen schafft die Kita-Gebühren ab (Anfrage)  
SPD/0203/17  
Ö 4  
Neuwahl des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0168/17  
Ö 5  
1. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark - Feuerwehrsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0120/17  
Ö 6  
Bewerbung auf das Bund-Länder-Förderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/0163/17  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 7.1  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte"  
CAL/0087_1/17  
Ö 7.3  
Interfraktioneller Antrag: Die Grüne Mitte  
IFA/0202/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte  
CAL/0133/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Sicherung der Grünen Mitte  
SPD/0133_1/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Erstellung des Rödermarkplans soll Umfang und Funktion der Grünen Mitte definiert und die Grundzüge einer Konzeption für diesen Bereich erstellt werden.

Der gesamte Bereich zwischen den Stadteilen Urberach und Ober-Roden soll mit einer Funktion- und Nutzungsbestimmung versehen werden.

 

Dabei sollen sowohl Wohn- bzw. Gewerbegebiete (1000-m-Radius um Bahnhof Ober-Roden, Bereich Mainzer-Straße, Bereich Kapellenstraße), Flächen für Freizeitnutzung, wie die schon vorhandenen Sportplätze und weitere Andere, sowie Flächen zum Schutz von Natur und Landschaft in einer Gesamtschau planerisch vorbereitet werden.

Ein Fuß- und Radwegenetz, insbesondere zur Querung der Bahnlinie,  soll entwickelt werden.

 

Die Schaffung ökologischer Ausgleichsflächen innerhalb des untersuchten Gebietes, auch als Ausgleich für Planungen im gesamten Stadtgebiet, soll bewertet und dargestellt werden.

Die Möglichkeit der Einrichtung eines naturnahen Stadtparkes soll in diese Überlegungen mit einbezogen werden.

 

Auf dieser Basis sind entsprechende Planungen einzuleiten.

 

In einem zweite Schritt sind für alle Freiflächen zwischen Waldacker/ Messenhausen  und dem BSC Sportplatz/Eichenbühl korrespondierende Überlegungen anzustellen.

 

Ökologische Ausgleichsflächen, die nicht innerhalb neuer Plangebiete dargestellt werden können, werden schwerpunktmäßig in der Grünen Mitte ausgewiesen. Dies soll durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgelegt werden.

Mittels lokaler raumplanerischer Maßnahmen soll die Grüne Mitte als Freifläche die Naturräume zwischen Messenhausen / Waldacker sowie BSC Sportplatz / Eichenbühl dauerhaft verbinden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag unter TOP 7.3 ersetzt.

 

Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte"  
FDP/0177/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rahmenplanung Grüne Mitte  
SPD/0178/17  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark  
SPD/0125/17  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren  
FDP/0132/17  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
CAL/0134/17  
Ö 13.1     Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln  
SPD/0134_1/17  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
Enthält Anlagen
CAL/0135/17  
Ö 14.1  
Neufassung Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel"  
FDP/0135_2/17  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
CAL/0136/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Gewerbegebiet "Kapellenstraße"  
SPD/0136_1/17  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 16.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag zum CDU/AL-Antrag: "Wohnungsbau im Bestand"  
FWR/0137_2/17