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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des stellv. Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Wahl des/der Stadtverordnetenvorsteher/in  
VO/0154/13  
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: zur 5. Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark (VO/0100/13) (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
FWR/0171/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 10  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 11  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 12  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 15  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 16  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gesellschafter der Breitband Rödermark GmbH werden aufgefordert unmittelbar nach der Sommerpause in der Sitzung des Ausschusses BUSE bzw. HFUW 2013 die lang-, mittel- und kurzfristige Geschäftspolitik der Gesellschaft vorzulegen und zu erläutern.

 

Dazu gehören aus Sicht der Stadtverordnetenversammlung insbesondere:

 

a)    eine präzise und vollständige Kostenrechnung (Einnahme- und Ausgabeerwartungen)

b)    eine Übersicht über bisher angefallen Kosten und Beratungsaufwand

c)    eine Darstellung über zu erwartende und/oder bereits bestätigte öffentliche Zuschüsse und Bürgschaften

d)    eine Auskunft zu bzw. Vorlage einer zu erwartenden Gebührenordnung für die Endbenutzer

e)    eine Vorlage eines konkreten Netz- und Projektplanes mit den jeweiligen (auch zeitlichen) Umsetzungsschritten

f)     eine Darstellung des verbleibenden bzw. zu erwartenden Kostenanteils für die Stadt Rödermark und deren Finanzierung

g)    die Darstellung des Break-Even-Points der Gesellschaft

Des Weiteren bitten wir die Gesellschafter um Auskunft bezüglich des zu erwartenden Ausschreibungsverfahrens in Kurzform.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion von der heutigen Tagesordnung genommen und auf die Sitzung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Wird auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verschoben.

 

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde durch die Antrag stellende Fraktion im Hinblick auf TOP 13 für erledigt erklärt.

Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 29  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 30  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 31  
Bestimmung von Gesellschaftern für die Breitband Rödermark GmbH  
VO/0165/13