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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des stellv. Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Wahl des/der Stadtverordnetenvorsteher/in  
VO/0154/13  
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: zur 5. Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark (VO/0100/13) (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
FWR/0171/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 10  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 11  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 12  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 15  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, ob die untere Naturschutzbehörde des Kreises Offenbach (UNB) im Falle Bulau-Waldfestplatz bereit wäre, über Lockerungen der bestehenden Auflagen nachzudenken und diese im Interesse der Stadt und der Vereine ggfs. reduziert werden könnten.


Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort für „open-air-Veranstaltungen“ zu verfolgen und dessen Umsetzung weiter zu forcieren.
 

Über das Ergebnis seiner Prüfung und Handlungen möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

Ebenso darüber, welcher finanzielle und organisatorische Aufwand damit verbunden wäre.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion von der heutigen Tagesordnung genommen und auf die Sitzung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

Herr Schultheis erläutert den SPD-Antrag, hierbei wird die Befürchtung geäert, dass aus dem Landschaftsschutzgebiet Wald werden könnte, da die erforderlich Pflege (Freischnitt etc.) nicht erfolgt und der Waldfestplatz Bulau mehr und mehr zuwächst.

Ziel : Interessensausgleich zwischen Landschaftsschutzgebiet, Freizeit- und Spielgelände

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Stellungnahme der Stadt und weist darauf hin, dass von Seiten der UNB eine Gesprächsbereitschaft besteht und dass die Kommune schon Kontakt zum Kreis aufgenommen hat.

Von Seiten des Kreises wird auf den Lärmschutz verwiesen und als Alternative das Viktoria-Gelände in Urberach ins Spiel gebracht.

 

Das Projekt Entenweiher soll im Rahmen des Stadtleitbildes behandelt werden.

 

Die SPD-Fraktion zieht den Antrag auf Abstimmung zurück.Dieser soll aber im Geschäftsgang verbleiben.

 

   
    27.08.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am Montag besprochen.

 

Am Donnerstag den 29. August wird dieser TOP nochmals im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beraten. Eine Empfehlung erfolgt aus diesem Grunde nicht.

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, ob die untere Naturschutzbehörde des Kreises Offenbach (UNB) im Falle Bulau-Waldfestplatz bereit wäre, über Lockerungen der bestehenden Auflagen nachzudenken und diese im Interesse der Stadt und der Vereine ggfs. reduziert werden könnten.


Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort für „open-air-Veranstaltungen“ zu verfolgen und dessen Umsetzung weiter zu forcieren.
 

Über das Ergebnis seiner Prüfung und Handlungen möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

Ebenso darüber, welcher finanzielle und organisatorische Aufwand damit verbunden wäre.

Es wird ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion verteilt. Herr Lauer begründet den Antrag der SPD-Fraktion.

 

Es wird keine Empfehlung ausgesprochen, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

Ö 16  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 29  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 30  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 31  
Bestimmung von Gesellschaftern für die Breitband Rödermark GmbH  
VO/0165/13