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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des stellv. Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Wahl des/der Stadtverordnetenvorsteher/in  
VO/0154/13  
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: zur 5. Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark (VO/0100/13) (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
FWR/0171/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 6. Änderung der „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer“ im Gebiet der Stadt Rödermark gemäß dem von den FREIEN WÄHLERN Rödermark vorgelegten geänderten Entwurf, den die FWR 6. Änderung nennen..

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                                                                 

 

 

Anlage:

 

Synopse

Änderung 6

gegenübergestellt mit

Änderung 5

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 5 und 8 gemeinsam auf. Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin abstimmen. Zunächst über den Änderungsantrag der FREIEN WÄHLER RÖDERMARK (TOP 8.1).

 

Der Änderungsantrag lautet wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 6. Änderung der „Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer“ im Gebiet der Stadt Rödermark gemäß dem von den FREIEN WÄHLERN Rödermark vorgelegten geänderten Entwurf, den die FWR 6. Änderung nennen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              FWR

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              FDP

Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 10  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 11  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 12  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 15  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 16  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 29  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 30  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 31  
Bestimmung von Gesellschaftern für die Breitband Rödermark GmbH  
VO/0165/13