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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des stellv. Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Wahl des/der Stadtverordnetenvorsteher/in  
VO/0154/13  
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: zur 5. Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark (VO/0100/13) (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
FWR/0171/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 10  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 11  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 12  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 15  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 16  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 29  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
    VORLAGE
   

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Wann ist mit einer detaillierten Beantwortung der 6 Fragestellungen des ersten Prüfauftrages vom 23.3.2010 auf aktuellster Datenbasis durch den Magistrat zu rechnen?

 

2)              Wie lautet das Ergebnis des neuerlichen Prüfauftrages von 2012?

 

3)              Was hat sich praktisch und rechtlich in der Sache getan seit den Beschlüssen von 2010 und 2012?

 

4)              Welche Schritte zur Umsetzung des genannten Antrages hat der Magistrat bis heute konkret unternommen? Welche Gespräche wurden mit wem geführt?

 

5)              Zu welchem Zeitpunkt kann nunmehr frühestens mit der tatsächlichen Einführung gerechnet werden?

 

6)              Welche praktischen Schritte werden wann genau nötig sein, um den Antrag umzusetzen?                           

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 27 - zurückgestellt
   

Die Beantwortung soll morgen allen Mitgliedern papierlos zur Verfügung gestellt werden.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 29 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Ausschussrunde nochmals erörtert werden.

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Der Bericht wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses gegeben.

Ö 30  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 31  
Bestimmung von Gesellschaftern für die Breitband Rödermark GmbH  
VO/0165/13