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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des stellv. Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Wahl des/der Stadtverordnetenvorsteher/in  
VO/0154/13  
Ö 3  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 4  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: zur 5. Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark (VO/0100/13) (Änderungsantrag)  
Enthält Anlagen
FWR/0171/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 9  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 10  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 11  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 12  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 15  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 16  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
    VORLAGE
   

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Warum wurde der Beschluss hinsichtlich der zeitlichen Vorgabe nicht erfüllt?

 

2)              Was ist seit der Beschlussfassung faktisch/planerisch/konzeptionell in der Sache konkret passiert bzw. unternommen worden?

 

3)              Wann ist mit einer Präsentation des städtebaulichen Konzepts im Fachausschuss zu rechnen

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister gibt hierzu einen Sachstandsbericht.

 

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bereits im Laufe der Ausschusswoche beantwortet.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Ausschussrunde nochmals erörtert werden.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Siehe Top 8

 

Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand"  
FDP/0146/13  
Ö 29  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 30  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 31  
Bestimmung von Gesellschaftern für die Breitband Rödermark GmbH  
VO/0165/13