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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des FDP-Antrages: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
CAL/0084/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die STAVO hält an ihrem Beschluss vom 02.10.2007 fest.

 

2.      Der Auftrag zur Prüfung des Einsatzes von Bio-Produkten und Bio-Mahlzeiten bleibt bestehen.

 

3.      Der Magistrat wird beauftragt die derzeitige Situation darzustellen:

·           Einrichtungen in Rödermark (auch nicht städtische), in denen Essen ausgegeben werden

·         Anzahl der ausgegebenen Essen, aufgeschlüsselt nach Einrichtung

·         eingesetztes Personal, aufgeschlüsselt nach Einrichtung

·           den Aufwand für Küchen in städtischen Einrichtungen (Betriebskosten, Finanzierung, Abschreibung)

·           den Zustand der Küchen in städtischen Einrichtungen und den möglichen Sanierungsbedarf

·         eingesetzte Verpflegungssysteme; aufgeschlüsselt nach Einrichtungen

·         Einsatz von Bio-Produkten, aufgeschlüsselt nach Einrichtungen

 

4.      Der Magistrat wird beauftragt hinsichtlich des weiteren Bedarfs eine Prognose abzugeben, die sich insbesondere beziehen soll auf:

·           erwartete Anzahl der Essen

·           weitere Einrichtungen, die beabsichtigen Verpflegung auszugeben

 

5.      Der Magistrat wird beauftragt, eine Markterkundung durchzuführen und hierüber zu berichten.

 

 

Die Ergebnisse sind nach der Sommerpause dem Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                            

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründungen der Änderungsanträge zum Thema Aufhebung des Beschlusses zur Großche und weiteren Stellungnahmen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den weitestgehenden Antrag, das ist der Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, der wie folgt lautet abstimmen:

 

1.      Die STAVO hält an ihrem Beschluss vom 02.10.2007 fest.

 

2.      Der Auftrag zur Prüfung des Einsatzes von Bio-Produkten und Bio-Mahlzeiten bleibt bestehen.

 

3.      Der Magistrat wird beauftragt die derzeitige Situation darzustellen:

·           Einrichtungen in Rödermark (auch nicht städtische), in denen Essen ausgegeben werden

·         Anzahl der ausgegebenen Essen, aufgeschlüsselt nach Einrichtung

·         eingesetztes Personal, aufgeschlüsselt nach Einrichtung

·           den Aufwand für Küchen in städtischen Einrichtungen (Betriebskosten, Finanzierung, Abschreibung)

·           den Zustand der Küchen in städtischen Einrichtungen und den möglichen Sanierungsbedarf

·         eingesetzte Verpflegungssysteme; aufgeschlüsselt nach Einrichtungen

·         Einsatz von Bio-Produkten, aufgeschlüsselt nach Einrichtungen

 

4.      Der Magistrat wird beauftragt hinsichtlich des weiteren Bedarfs eine Prognose abzugeben, die sich insbesondere beziehen soll auf:

·           erwartete Anzahl der Essen

·           weitere Einrichtungen, die beabsichtigen Verpflegung auszugeben

 

5.      Der Magistrat wird beauftragt, eine Markterkundung durchzuführen und hierüber zu berichten.

 

 

Die Ergebnisse sind nach der Sommerpause dem Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0086/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des geänderten SPD-Antrages (1. Änderungsantrag vom 14.03.2012) Sprachförderung an den Grundschulen      
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Änderung des SPD Antrages)  
CAL/0092/12  
Ö 20.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der CDU/ALG )  
SPD/0093/12  
Ö 20.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12