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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des FDP-Antrages: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
CAL/0084/12  
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0086/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0049/12  
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs

(BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) den

Bebauungsplan A 53.1 „Westlich des Jügesheimer Weges“ als Satzung.

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom

28.11.2011 bis 30.12.2011 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen.

 

Das Plangebiet selbst, als Teil des im Norden von Ober-Roden zwischen der Nieder-

Röder-Straße (L 3097) im Osten und der Frankfurter Straße im Westen gelegenen Neubaugebietes „Am Karnweg“, liegt westlich der Straße „Jügesheimer Weg“.

Der Geltungsbereich umfasst ausschließlich die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden,

Flur 15, Nr. 540 und 542, die westlich des Jügesheimer Weges und nördlich der Anwesen Jügesheimer Weg 2“ bzw. „Am Karnweg 48“ liegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

siehe Top 2

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt, wie im Ältestenrat festgelegt, ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuchs

(BauGB) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) den

Bebauungsplan A 53.1 „Westlich des Jügesheimer Weges“ als Satzung.

Zugrunde gelegt werden der Entwurf in der Fassung der öffentlichen Auslegung vom

28.11.2011 bis 30.12.2011 und die Beschlüsse über die eingegangenen Stellungnahmen.

 

Das Plangebiet selbst, als Teil des im Norden von Ober-Roden zwischen der Nieder-

der-Straße (L 3097) im Osten und der Frankfurter Straße im Westen gelegenen Neubaugebietes „Am Karnweg“, liegt westlich der Straße „gesheimer Weg“.

Der Geltungsbereich umfasst ausschließlich die Flurstücke Gemarkung Ober-Roden,

Flur 15, Nr. 540 und 542, die westlich des Jügesheimer Weges und nördlich der Anwesen Jügesheimer Weg 2“ bzw. „Am Karnweg 48“ liegen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des geänderten SPD-Antrages (1. Änderungsantrag vom 14.03.2012) Sprachförderung an den Grundschulen      
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Änderung des SPD Antrages)  
CAL/0092/12  
Ö 20.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der CDU/ALG )  
SPD/0093/12  
Ö 20.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12