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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 27.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:24 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des FDP-Antrages: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
CAL/0084/12  
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Änderung des Beschlusses zur Großküche (Änderungsantrag)  
FDP/0079/12  
Ö 5.2  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Gewerbliche Innenentwicklung" (Änderungsantrag)  
FFW/0086/12  
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 7  
Anwesen Dieburger Straße 21 -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0006/12  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 329, Astrid-Lindgren-Weg 5 mit 496 m²  
VO/0031/12  
Ö 9  
Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540 und 542, Am Karnweg/Jügesheimer Weg  
VO/0051/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/43, Otto-Lilienthal-Straße, 1.743 m²  
VO/0057/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12 mit 2.898 qm  
VO/0054/12  
Ö 12  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "A 53.1 Westlich des Jügesheimer Weges" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
 VO/0049/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Siehe beigefügte Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Stellungnahmen nach § 4 (2)  sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

 

Zu lfd.-Nr.1 (Telekom)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.1 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.2 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3.1 (RP Darmstadt)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3.2 (RP Darmstadt)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3.3 (RP Darmstadt)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3.4 (RP Darmstadt)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3.5 (RP Darmstadt)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4 (ZVG)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 5 (KBR)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

 
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Top 2 zusammen mit Top 3 aufgerufen

 

Abstimmung

Zustimmung: einstimmig

Ablehnung: ./.

Enthaltung ./.

 

Beiden Vorlagen wird einstimmig zugestimmt.
   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt, wie im Ältestenrat festgelegt, ohne Aussprache und auf Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Gerl en bloc:

 

Beschlussvorschlag:

Siehe beigefügte Anlage.

 

Stellungnahmen nach § 4 (2)
sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

 

Abstimmungsergebnis:               zu lfd.-Nr.1 bis Nr. 5

 

              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B1_20_Beschluesse_toeboff13a (5247 KB)      
Ö 14  
Bebauungsplan A 53.1 "Westlich des Jügesheimer Weges" Satzungsbeschluss  
VO/0050/12  
Ö 15  
Pachtvertrag für das Restaurant „Brunnen am Theater“  
VO/0044/12  
Ö 16  
Brandschutzertüchtigung und im Zusammenhang erforderliche Ersatzbeschaffung Haustechnik Halle Urberach  
VO/0042/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Gemeinsame Resolution der Städte Dreieich – Neu-Isenburg- Rödermark für die Regionaltangente West (RTW)
Enthält Anlagen
 VO/0035/12  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Resolution gegen rechtsextreme Gewalt  
SPD/0046/12  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung des geänderten SPD-Antrages (1. Änderungsantrag vom 14.03.2012) Sprachförderung an den Grundschulen      
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0074/12  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Sprachförderung an den Grundschulen  
SPD/0047/12  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Änderung des SPD Antrages)  
CAL/0092/12  
Ö 20.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergie in Rödermark (Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der CDU/ALG )  
SPD/0093/12  
Ö 20.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung von Windenergieanlagen
SPD/0048/12  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Energiegenossenschaft für Rödermark  
CAL/0058/12