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Tagesordnung - 47. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:40 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien-Wähler: "Erarbeitung von Härtefallregelungen"  
FFW/0067/15  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien-Wähler: "Hebesatz Grundsteuer"  
FFW/0068/15  
Ö 5  
Umsetzung der Ziele des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) auf kommunaler Ebene - Anwendung des HessBGG in der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0062/15  
Ö 6  
Neuwahl/Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach)  
VO/0072/15  
Ö 7  
Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Bebauungsplanentwurf A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II), 4. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0070/15  
Ö 8  
Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn" Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegungen eingegangenen Anregungen und Bedenken  
Enthält Anlagen
VO/0080/15  
Ö 9  
Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0081/15  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0076/15  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der Freien-Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation Ortseinfahrten Messenhausen  
SPD/0083/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen,

 

a)      ob durch eine Beseitigung der Busbuchten auf der Kapellenstraße und

b)      die Einrichtung einer Mittelinsel nebst Zebrasteifen

 

die Sicherheit der Schulkinder gewährleistet werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Bezüglich der Verkehrssituation an den Ortseinfahrten in Messenhausen fand ein Ortstermin mit den Bürgern statt. Herr Erster Stadtrat Rotter gibt eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse dieses Termins.

Die SPD-Fraktion wird noch einmal über den Antrag beraten und verzichtet auf eine Abstimmung.

   
    07.05.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen,

 

a)      ob durch eine Beseitigung der Busbuchten auf der Kapellenstraße und

b)     die Einrichtung einer Mittelinsel nebst Zebrasteifen

 

die Sicherheit der Schulkinder gewährleistet werden kann.

 

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

 

Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 15  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen