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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 8  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 9  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 10  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
    VORLAGE
   

 

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Unterliegt das Areal den Einschränkungen eines gültigen Bebauungsplans?

 

2)              Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Entwicklung des Areals? Gibt es potenzielle Interessenten oder Investoren?

 

3)              Gibt es noch existentes Investoreninteresse hinsichtlich der Realisierung von großflächigem Einzelhandel auf diesem Areal?

 

4)              Welche Lärmschutzmaßnahmen müssten nach gültigem Bau/Immissionsrecht bei einer Wohnbebauung beachtet werden
 

              a.              hin zur Mainzer Straße und
              b.              zum Rödermarkring

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister gibt hierzu einen Sachstandsbericht.

 

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bereits im Laufe der Ausschusswoche beantwortet.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in derchsten Ausschussrunde erörtert werden.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Top 8) bis Top 13)

Anmerkung von Herrn Dr. Werner: Er hofft, dass die Fragen konkret beantwortet werden.

Herr rgermeister Kern beantwortet die Tops 8) bis 13)

Zu Top 8)

Es liegen erste Planskizzen vor, diese wurden mit dem Kreis schon erörtert. Es wurden vom Interessenten weitere Varianten angefordert.

Ziel ist es, bis Jahresende einen Beschlussvorschlag zu präsentieren.

Bezüglich des Lärmschutzes ist hier eine Prüfung erforderlich, die u. U. durch die Gebäudeanordnung einen Lärmschutzwall/eine Lärmschutzwall überflüssig macht. (Es wird mit einem Investor verhandelt, der einen Einzelhandelsbetrieb / Gewerbe favorisiert).

 

 

Zu Top 9)

Hier findet am 27. September ein Termin mit HessenMobil statt, danach erfolgen weitere Informationen aus dem Gespräch.

 

 

 

Zu Top 10)

Es ist geplant, den Energiesparführer durch den Klimaschutzmanager, der eingestellt werden soll, erstellen zu lassen.

 

 

Zu Top 11)

Hier haben mittlerweile Gespräche mit der „Hessischen Landgesellschaft“ stattgefunden, die als Entwicklungsträger Interesse an der Entwicklung und Erschließung des Areals bekunden. Die Gespräche sind bisher positiv verlaufen und werden fortgesetzt.

 

 

Zu Top 12)

Spätestens im 1. Halbjahr 2014 soll hierzu ein Beschluss vorbereitet werden. Es sind mittlerweile Ing.-Kosten in Höhe von ca. 100.000 € angefallen (ohne interne Kosten bei der Verwaltung).

 

 

Zu Top 13

Die Resolution der Stadt wurde eingebracht.

Die Stadt ist nicht Mitglied der gegründeten Gesellschaft, jedoch weiterhin an der Realisierung interessiert.

Ziel: östliche Anbindung in Neu-Isenburg

 

Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand" (Berichtsantrag)  
FDP/0146/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen