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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 8  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 9  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 10  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, an welchen Standorten der Stadtgemarkung Rödermark die Realisierung eines Festplatzes für „open Air Veranstaltungen“ möglich ist.

 

2.              Bei einer Standortsuche sollte beachtet werden, dass

 

a)              auch über 22.00 Uhr hinaus Feste mit „open Air Charakter“ durchgeführt werden können

b)              eine Lärmbelästigung ausgeschlossen werden kann

c)              ein Einvernehmen mit dem Natur- oder Landschaftsschutz erfolgt

d)              Zu- und Abfahrten gewährleistet werden können bzw. sind und

e)              ohne größeren Aufwand eine Infrastruktur hierzu hergestellt werden kann

 

3.              Über das Ergebnis seiner Prüfung möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

4.              Ebenso darüber, welche geeignete Standorte mit welchen finanziellen Aufwand umsetzbar wären.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    11.06.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antragsteller begründet diesen Antrag. Bürgermeister Kern weist darauf hin dass es, kaum möglich sein wird einen hierfür geeigneten Platz zu finden. Nach endgültiger Prüfung durch die Verwaltung unter Einbeziehung der Aspekte des NABU wird dem Ausschuss hierüber berichtet.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt. Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Magistrat wird daher beauftragt zu prüfen, an welchen Standorten der Stadtgemarkung Rödermark die Realisierung eines Festplatzes für „open Air Veranstaltungen“glich ist.

 

2.              Bei einer Standortsuche sollte beachtet werden, dass

 

a)              auch über 22.00 Uhr hinaus Feste mit „open Air Charakter“ durchgeführt werden können

b)              eine Lärmbelästigung ausgeschlossen werden kann

c)              ein Einvernehmen mit dem Natur- oder Landschaftsschutz erfolgt

d)              Zu- und Abfahrten gewährleistet werden können bzw. sind und

e)              ohne größeren Aufwand eine Infrastruktur hierzu hergestellt werden kann

 

3.              Über das Ergebnis seiner Prüfung möge der Magistrat im Herbst und vor Einbringung des Haushaltes 2014 berichten.

 

4.              Ebenso darüber, welche geeignete Standorte mit welchen finanziellen Aufwand umsetzbar wären.

 

Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag angekündigt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand" (Berichtsantrag)  
FDP/0146/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen