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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 8  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 9  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 10  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,
  2. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Antrag zurück gestellt, es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Tagesordnungspunkt wird in diechste Sitzungsrunde verschoben.

 

 

 

 

 

Die Tagesordnungspunkte 16 bis 28 werden gemeinsam aufgerufen.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Erläuterung des Antrages von Herrn Mersmann. Herr Dr. Werner verweist auf eine Veranstaltung beim Kreis Offenbach zu diesem Thema, die Veranstaltung findet am

5. Sep. 2013 statt.

Das Gremium stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,
  2. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mersmann begründet den Antrag für die Antragsteller. Es folgen weitere Stellungnahmen der Fraktionen. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,

 

  1. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

 

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand" (Berichtsantrag)  
FDP/0146/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen