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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004
VO/0137/06  
Ö 5  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis. Er ist an die Kommunalaufsicht zu leiten.

 

 

   
    07.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Tagesordnungspunkt 3 wird zusammen mit dem Eckwertebeschluss aufgerufen, der nicht auf der Tagesordnung des Haupt- und Fin

Der Tagesordnungspunkt 3 wird zusammen mit dem Eckwertebeschluss aufgerufen, der nicht auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses steht.

 

Herr Erster Stadtrat Sturm begründet die Vorlage.

 

Der Beschlussvorschlag für den Eckwertebeschluss wird geändert: ……. „parlamentarischen“ Arbeitsgruppe.

 

Herr Gensert fragt: Wie wird mit Stellenbesetzungssperren umgegangen. Ist es denkbar, dass eine A 13 Stelle beispielsweise intern besetzt wird und eine VI b Stelle stattdessen frei bleibt?

Herr Bürgermeister Kern sagt Beantwortung zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.2006 geschoben.

   
    10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Nach den Stellungnahmen der Fraktionen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass eine Beschlussfassung zu dem Bericht

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass eine Beschlussfassung zu dem Bericht nicht erfolgt, er wird lediglich zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pädagogische Mittagsbetreuung für die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule      
Ö 8  
Interfraktioneller Antrag betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr - BAMBINIprogramm      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0195/06  
Ö 14  
Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark Satzung zur Aufhebung der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0196/06  
Ö 15  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommunaler Präventionsrat
VO/0206/06  
Ö 16  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stärkung der IC Rödermark AG