Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

In der Vorbesprechung zur Tagesordnung wurden keine Festlegungen zur TO A getroffen. Frau Becht erläutert in diesem Zusammenhang für die anwesenden Zuhörer, dass sich die Tagesordnung in zwei Teile teilt, nämlich in Teil A und Teil B. In Teil A, verkürzt ausgedrückt TO A, werden diejenigen Tagesordnungspunkte, die unstreitig sind, ohne Beratung en block abgestimmt.

Im Teil B wird über Angelegenheiten nach Beratung einzeln abgestimmt. Im Teil B gibt es eine Besonderheit, nämlich einen Teil ohne Aussprache. Das sind die Angelegenheiten, über die ohne Beratung einzeln abgestimmt werden kann.

 

1.1     Über die folgenden Punkte soll ohne Aussprache abgestimmt werden:       TOP 13 und TOP 14

 

1.2     Weiterhin wurde vereinbart, dass die TOP 8 und TOP 11 gemeinsam aufgerufen werden sollen

 

1.3     Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

          -    zum TOP 3 vier Anfragen gem. § 16 der Geschäftsordnung

 

-         zum TOP 4 einen konkurrierenden Hauptantrag der Fraktionen der CDU und der FDP

 

-         zu TOP 6 einen modifizierten Beschlussvorschlag des Magistrats sowie einen als Ergänzungsantrag bezeichneten Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP

 

-         neu gefasste Anträge der SPD-Fraktion zu den TOP 7 und 10

 

-     zum TOP 12 einen konkurrierenden Hauptantrag der SPD-Fraktion sowie einen Änderungsantrag der Fraktion der Andere Liste/Die Grünen

 

Herr Michael Gensert stellt für die CDU-Fraktion den Antrag zur Geschäftsordnung TOP 16 von der Tagesordnung abzusetzen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die Absetzung des TOP 16 von der Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

Zustimmung:                    CDU, FDP, Teile der AL, Teile der SPD

 

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abgesetzt.

 

1.4     Gemäß Festlegung des Ältestenrates war geplant, am 21. Oktober 2006, also nächste Woche am Samstag, einen Ausflug der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu organisieren. Geplant war eine Fahrt im so genannten ‚Ebbelwoi-Express’ in Frankfurt. Leider ist die Durchführung des Ausflugs wegen Terminproblemen – der ‚Ebbelwoi-Express’ steht zum gewünschten Zeitpunkt nicht zur Verfügung - nicht möglich. Die geplante Exkursion muss daher auf das Frühjahr nächsten Jahres verschoben werden.