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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004
VO/0137/06  
Ö 5  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 6  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pädagogische Mittagsbetreuung für die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule      
Ö 8  
Interfraktioneller Antrag betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr - BAMBINIprogramm      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0195/06  
Ö 14  
Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark Satzung zur Aufhebung der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0196/06  
Ö 15  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommunaler Präventionsrat
VO/0206/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern des Kommunalen Präventionsrates:

 

a)   als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

           

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(CDU)

 

      die/den Stadtverordnete/n   ________________ SPD)

 

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(AL/Die Grünen)

 

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(FDP)

     

 

b)       als sachkundige Personen

 

______________je ein/e  Vertreter/in der Grundschulen

 

______________ein/eine Vertreter/in der weiterführenden Schulformen

 

______________als Vertreter/in der Kirchen

 

______________als Vertreter/in des Ausländerbeirates

 

Herr Dr. Hans J. Bieder als Vertreter des Vereins „Bürger für Sicherheit in Rödermark“

 

     

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    27.09.2006 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern des Kommunalen Präventionsrates:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern des Kommunalen Präventionsrates:

 

a)   als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

           

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(CDU)

 

      die/den Stadtverordnete/n   Hr. Schultheis (SPD)

 

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(AL/Die Grünen)

 

      die/den Stadtverordnete/n   ________________(FDP)

     

 

b)       als sachkundige Personen

 

______________je ein/e  Vertreter/in der Grundschulen

 

______________ein/eine Vertreter/in der weiterführenden Schulformen

 

______________als Vertreter/in der Kirchen

 

______________als Vertreter/in des Ausländerbeirates

 

Herr Dr. Hans J. Bieder als Vertreter des Vereins „Bürger für Sicherheit in Rödermark“

 

Der Präventionsrat wird fortgeführt.

Die SPD nominiert hierzu Herrn Schultheis.

Die anderen Fraktionen melden Ihre/n Teilnehmer/in nach

 

   
    28.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern des Kommunalen Präventionsrates:

 

a)   als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

           

      die/den Stadtverordnete/n   Sven Sulzmann (CDU)

 

      die/den Stadtverordnete/n   Norbert Schultheis (SPD)

 

      die/den Stadtverordnete/n   Kati Rickert (AL/Die Grünen)

 

      die/den Stadtverordnete/n   Manfred Rädlein (FDP)

     

 

b)       als sachkundige Personen

 

je ein/e  Vertreter/in der Grundschulen

-       Frau Petra Kohlhaas (Schule an den Linden)

-       NN                        (Trinkbornschule)

 

ein/eine Vertreter/in der weiterführenden Schulformen

-       Herr Werner Janke (Oswald-von-Nell-Breuning-Schule)

 

als Vertreter/in der Kirchen

-   Frau Edelgardt Gardt

 

als Vertreter/in des Ausländerbeirates

-   Herr Fedai Öztürk

 

als Vertreter des Vereins „Bürger für Sicherheit in Rödermark“

-   Herr Dr. Hans J. Bieder

 

als Vertreter von „Nachbarn schützen Nachbarn“

-         Herr Klaus Neumann

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 16  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stärkung der IC Rödermark AG