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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004
VO/0137/06  
Ö 5  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 6  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pädagogische Mittagsbetreuung für die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule      
Ö 8  
Interfraktioneller Antrag betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr - BAMBINIprogramm      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
 VO/0195/06  
Ö 14  
Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark Satzung zur Aufhebung der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
 VO/0196/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügten Satzungen zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark und der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    28.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügten Satzungen zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark und der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /
Ö 15  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommunaler Präventionsrat
VO/0206/06  
Ö 16  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stärkung der IC Rödermark AG