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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bericht zum 1. Halbjahr 2024 |
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VO/0219/24 |
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Ö 3 |
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Bestimmung des Termins der Wahl sowie einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Stadt Rödermark (Amtszeit ab 01.07.2025) |
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VO/0233/24 |
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Ö 4 |
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Gesamtabschluss 2022 |
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VO/0193/24 |
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Ö 5 |
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Jahresabschluss 2023 |
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VO/0253/24 |
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Ö 6 |
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Beteiligungsbericht 2023 |
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VO/0243/24 |
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Ö 7 |
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Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer ab 01.01.2025 in der Stadt Rödermark - Hebesatzsatzung - |
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VO/0232/24 |
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Ö 8 |
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Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung |
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VO/0250/24 |
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Ö 9 |
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Beschluss einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen (Einweisung auf Grundlage des § 11 HSOG) |
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VO/0244/24 |
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Ö 10 |
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Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark |
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VO/0239/24 |
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Ö 11 |
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Grundsatzbeschluss "Alte Wache" |
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VO/0241/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Mit dem Sachstandsbericht der Verwaltung sowie der Kommunalen Betriebe Rödermark besteht Einverständnis. Die „ehem. Feuerwehr“ Ober-Roden soll in Gänze niedergelegt und durch einen multifunktional nutzbaren Neubau mit den Hauptbestandteilen „Ganztagsbetreuung“ (Mensa, Schulkindbetreuung) sowie „Gemeinbedarfsräume“ (Vereine, Öffentlichkeit) ersetzt werden. Ein Sitzungssaal für politische Gremien der Stadt Rödermark ist kein Bestandteil des Raumprogramms. Der Teilabschnitt der Dieburger Straße westlich der „ehem. Feuerwehr“ soll verbreitert werden. Die Planung für die „Alte Wache“ sowie die Kostenberechnung ist nach Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) in einer gemeinsamen Sitzung des BUSE und HFW vorzustellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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18.09.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 4 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Mit dem Sachstandsbericht der Verwaltung sowie der Kommunalen Betriebe Rödermark besteht Einverständnis. Die „ehem. Feuerwehr“ Ober-Roden soll in Gänze niedergelegt und durch einen multifunktional nutzbaren Neubau mit den Hauptbestandteilen „Ganztagsbetreuung“ (Mensa, Schulkindbetreuung) sowie „Gemeinbedarfsräume“ (Vereine, Öffentlichkeit) ersetzt werden. Ein Sitzungssaal für politische Gremien der Stadt Rödermark ist kein Bestandteil des Raumprogramms. Der Teilabschnitt der Dieburger Straße westlich der „ehem. Feuerwehr“ soll verbreitert werden. Die Planung für die „Alte Wache“ sowie die Kostenberechnung ist nach Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) in einer gemeinsamen Sitzung des BUSE und HFW vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung: / Enthaltung: FDP, FWR
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19.09.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit dem Sachstandsbericht der Verwaltung sowie der Kommunalen Betriebe Rödermark besteht Einverständnis. Die „ehem. Feuerwehr“ Ober-Roden soll in Gänze niedergelegt und durch einen multifunktional nutzbaren Neubau mit den Hauptbestandteilen „Ganztagsbetreuung“ (Mensa, Schulkindbetreuung) sowie „Gemeinbedarfsräume“ (Vereine, Öffentlichkeit) ersetzt werden. Ein Sitzungssaal für politische Gremien der Stadt Rödermark ist kein Bestandteil des Raumprogramms. Der Teilabschnitt der Dieburger Straße westlich der „ehem. Feuerwehr“ soll verbreitert werden. Die Planung für die „Alte Wache“ sowie die Kostenberechnung ist nach Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) in einer gemeinsamen Sitzung des BUSE und HFW vorzustellen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, der Vorlage zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD Ablehnung: Enthaltung: FDP, FWR
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01.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Mit dem Sachstandsbericht der Verwaltung sowie der Kommunalen Betriebe Rödermark besteht Einverständnis. Die „ehem. Feuerwehr“ Ober-Roden soll in Gänze niedergelegt und durch einen multifunktional nutzbaren Neubau mit den Hauptbestandteilen „Ganztagsbetreuung“ (Mensa, Schulkindbetreuung) sowie „Gemeinbedarfsräume“ (Vereine, Öffentlichkeit) ersetzt werden. Ein Sitzungssaal für politische Gremien der Stadt Rödermark ist kein Bestandteil des Raumprogramms. Der Teilabschnitt der Dieburger Straße westlich der „ehem. Feuerwehr“ soll verbreitert werden. Die Planung für die „Alte Wache“ sowie die Kostenberechnung ist nach Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) in einer gemeinsamen Sitzung des BUSE und HFW vorzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (7), SPD (5), FWR (4) Ablehnung: ./. Enthaltung: FDP (2)
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Ö 12 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße" - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen |
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VO/0242/24 |
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Ö 13 |
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Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan der Kommunalen Betriebe Rödermark (KBR) |
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VO/0238/24 |
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Ö 14 |
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Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 7. Änderung - |
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VO/0240/24 |
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Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark |
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FDP/0168/24 |
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Ö 16 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark
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CAL/0203/24 |
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Ö 17 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30 |
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SPD/0256/24 |
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Ö 18 |
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Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung "Runder Tisch - Grüne Mitte" |
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FWR/0258/24 |
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Ö 19 |
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Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke") |
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FWR/0259/24 |
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Ö 20 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden |
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FDP/0261/24 |
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Ö 21 |
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Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Neustart beim Kulturhallenprogramm |
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FF/0260/24 |
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Ö 22 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 23 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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