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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Ladesäulen für den "Hopper" der kvgOF - mitten im Ortskern von Ober-Roden?  
FDP/0190/22  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Beratungsentwurf des Schulentwicklungsplan 2022 des Kreises Offenbach  
FDP/0191/22  
    VORLAGE
   

Anfrage:

 

1) Wann hat die Stadt Rödermark auf welchem Wege das Beratungsexemplar des „Schulentwicklungsplan 2022“ des Kreises Offenbach erhalten? Welche Frist zur Rückmeldung gab es?

2) Was hat der Magistrat der Stadt Rödermark nach dem Eingang des Beratungsexemplar des SEP 2022 wann unternommen, um eine qualifizierte sowie fristgerechte Stellungnahme dazu gegenüber dem Schulträger Kreis Offenbach abgeben zu können?

3) Wann wurde das Thema: „Schulentwicklungsplan 2022“ im Magistrat der Stadt Rödermark behandelt?

4) Warum hat der Magistrat der Stadt Rödermark es unterlassen (im Vergleich zum SEP 2018; siehe vorstehende Begründung) eine Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Stellungnahme zum Beratungsentwurf des Schulentwicklungsplan 2022 des Kreises Offenbach herbeizuführen?

5) Am 09.06.2022 (um 16:00 Uhr) gab es eine öffentliche Sitzung des Schulausschuss des Kreises Offenbach in der Kulturhalle Rödermark zur Anhörung der „Vertreterinnen und Vertreter der Schulen, der Kommunen und der sonstigen Beteiligten in der Region Ost“. Welche Stellungnahme hat der Magistrat der Stadt Rödermark im Rahmen dieser öffentlichen Anhörung betreffend den Entwurf des Schulentwicklungsplan 2022 mit Blick auf die Rödermärker Schullandschaft abgegeben?

6) Wann und in welcher Form hat der Magistrat geplant, die Stadtverordnetenversammlung über die Inhalte des Schulentwicklungsplans 2022 und dessen Auswirkungen auf Rödermark informieren?



 

   
    19.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 3.3  
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellung eines Kommunalen Wasserkonzeptes  
CAL/0197/22  
Ö 4  
Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung)  
Enthält Anlagen
VO/0178/22  
Ö 5  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0192/22  
Ö 6  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2022 ff für den Kreis Offenbach  
Enthält Anlagen
VO/0195/22  
Ö 7  
Benennung der Straße im Baugebiet "Südlich des Alten Seewegs"  
VO/0172/22  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Freiflächen "Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher" und "Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang derRennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0179/22  
Ö 9  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0181/22  
Ö 10  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0182/22  
Ö 11  
Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rödermark und Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Offenbach  
VO/0184/22  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0131/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Fahrradstreifen Ordnungsamt  
FWR/0188/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße oder Alternative (Neufassung)  
FWR/0136_1/22  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bezuschussung der Tagespflegepersonen
CAL/0177/22  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Bezuschussung der Tagespflegepersonen  
FDP/0177_1/22  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187/22  
N 17     (nichtöffentlich)