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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Ladesäulen für den "Hopper" der kvgOF - mitten im Ortskern von Ober-Roden?  
FDP/0190/22  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Beratungsentwurf des Schulentwicklungsplan 2022 des Kreises Offenbach  
FDP/0191/22  
Ö 3.3  
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellung eines Kommunalen Wasserkonzeptes  
CAL/0197/22  
Ö 4  
Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung)  
Enthält Anlagen
VO/0178/22  
Ö 5  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester"  
VO/0192/22  
Ö 6  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2022 ff für den Kreis Offenbach  
Enthält Anlagen
VO/0195/22  
Ö 7  
Benennung der Straße im Baugebiet "Südlich des Alten Seewegs"  
VO/0172/22  
Ö 8  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Freiflächen "Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher" und "Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang derRennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0179/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzepten „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher“ und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen zu, die als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dienen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Objektplanung Freianlagen für die „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher“ und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen“ vorzubereiten und durchzuführen.

Der Beschlussvorschlag zum Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus“ erfolgt im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses für ein neues Jugendzentrum (voraussichtlich Herbst 2022).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.07.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzepten „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen zu, die als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dienen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Objektplanung Freianlagen für die „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen vorzubereiten und durchzuführen.

Der Beschlussvorschlag zum Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus“ erfolgt im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses für ein neues Jugendzentrum (voraussichtlich Herbst 2022).
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung:   FWR

   
    06.07.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzepten „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen zu, die als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dienen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Objektplanung Freianlagen für die „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen vorzubereiten und durchzuführen.

Der Beschlussvorschlag zum Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus“ erfolgt im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses für ein neues Jugendzentrum (voraussichtlich Herbst 2022).

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
 

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP 

Ablehnung: 

Enthaltung: FWR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzepten „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen zu, die als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dienen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Objektplanung Freianlagen für die „Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher und die „Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang der Rennwiesen vorzubereiten und durchzuführen.

Der Beschlussvorschlag zum Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Qualifizierung und Aufwertung Spielpark am Badehaus“ erfolgt im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses für ein neues Jugendzentrum (voraussichtlich Herbst 2022).

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (2), FDP (3) 

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

Ö 9  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0181/22  
Ö 10  
A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0182/22  
Ö 11  
Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rödermark und Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Offenbach  
VO/0184/22  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0131/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Fahrradstreifen Ordnungsamt  
FWR/0188/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße oder Alternative (Neufassung)  
FWR/0136_1/22  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bezuschussung der Tagespflegepersonen
CAL/0177/22  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Bezuschussung der Tagespflegepersonen  
FDP/0177_1/22  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187/22  
N 17     (nichtöffentlich)