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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 12.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrstützpunktes Ober-Roden  
VO/0105/22  
Ö 4  
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über das Grundstück Lessingstraße 4 mit der Bethanien Diakonissen-Stiftung  
VO/0113/22  
Ö 5  
A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0115/22  
Ö 6  
A31.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0116/22  
Ö 7  
Gründung eines Landschaftspflegeverbands im Kreis Offenbach und Mitgliedschaft der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0118/22  
Ö 8  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: BürgerApp Rödermark  
FWR/0134/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"  
SPD/0073/22  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung)  
FWR/0076_1/22  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Konzept zur Aufforstung eines Bürgerwaldes - Aktion "Bürgerpflanzfläche"  
CAL/0103/22  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Teilnahme am Ökoprofit-Programm 2023 (Stadt Frankfurt a.M. in Kooperation mit dem Regionalverband FrankfurtRheinMain)  
CAL/0122/22  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Gesundheitsförderung als kommunalpolitische Aufgabe  
CAL/0123/22  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Förderung gesunder Ernährung  
CAL/0124/22  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Calisthenics-Parks  
CAL/0125/22  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Gesunde Stadt" - Messe für Gesundheit und Nachhaltigkeit  
CAL/0126/22  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ zu unterzeichnen. Es ist zudem ein entsprechender Aktionsplan gemäß den Bestimmungen der Charta sowie Indikatoren zur Messung von deren Umsetzung zu erarbeiten. Über die Umsetzung eines solchen Aktionsplans sowie der korrespondierenden Erhebung ist einmal pro Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss zu berichten. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ zu unterzeichnen. Es ist zudem ein entsprechender Aktionsplan gemäß den Bestimmungen der Charta sowie Indikatoren zur Messung von deren Umsetzung zu erarbeiten. Über die Umsetzung eines solchen Aktionsplans sowie der korrespondierenden Erhebung ist einmal pro Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss zu berichten. 

 

Der Antrag wird geschoben bis zum Zeitpunkt der Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten im Ausschuss FSIK.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die Sitzungsrunde nach der Sommerpause 2022 geschoben. In der dazugehörigen FSIK-Sitzung am 20.09.2022 wird die Vorstellung der neuen Integrations-, Gleichstellungs- und externen Frauenbeauftragte und des dazugehörigen Tätigskeitsfeldes erfolgen und die Themen des Antrags aufgegriffen.

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0131/22  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FWR: Kinder - und Jugendtheater  
FWR/0135/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße  
FWR/0136/22  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zum Rödermarkplan  
FDP/0139/22  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen