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Tagesordnung - 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0001/16  
Ö 4  
Straßeninvestitionsprogramm 2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/16  
Ö 5  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
VO/0026/16  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"  
VO/0030/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 „An der Kapellenstraße“ gemäß § 17 Baugesetzbuch (BauGB) um ein Jahr zu verlängern

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 „An der Kapellenstraße“ gemäß § 17 Baugesetzbuch (BauGB) um ein Jahr zu verlängern

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG

Ablehnung:SPD

Enthaltung:FDP, FWR

 

Dem Beschlussvorschlag wird mit Stimmenmehrheit zugestimmt.

   
    04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 „An der Kapellenstraße“ gemäß § 17 Baugesetzbuch (BauGB) um ein Jahr zu verlängern.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Ablehnung der SPD-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktionen der FDP sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 „An der Kapellenstraße“ gemäß § 17 Baugesetzbuch (BauGB) um ein Jahr zu verlängern.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 7  
Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0027/16  
Ö 8  
Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0024/16  
Ö 9  
Gesamtabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/0006/16  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0005/16  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm     VO/0257/15  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23     VO/0028/16  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55     VO/0029/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker  
Enthält Anlagen
FDP/0019/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes  
SPD/0022/16  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"  
CAL/0031/16  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker  
FWR/0034/16  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark  
FWR/0035/16  
Ö 19  
Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: Entwicklung der Schulden     FWR/0032/16  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Unterbringung von Asylbewerbern -T.V.-