Vorlage - VO/0024/16  

Sachverhalt/Begründung:

Der Magistrat hat am 13.07.2015 die weitere Umsetzung des Friedhofskonzeptes 2015-2016 beschlossen.

Daraufhin wurden auf den Friedhöfen weitere pflegefreie Grabfelder in Grablücken geplant und eingerichtet.

Es handelt sich hierbei um kleine Urnengemeinschaftsanlagen (beide Friedhöfe), pflegeleichte Rasengräber für Sarg- und Urnenbestattungen (beide Friedhöfe) und Baumgräber (Friedhof Urberach).

Im Weiteren ist es geplant, auf dem Friedhof Urberach ein sogenanntes „Sternenkinderfeld“ für totgeborene Kinder (vor Ablauf des sechsten Schwangerschaftsmonats) und Föten einzurichten. Die Beisetzungsmöglichkeit soll um die bereits vorhandene Gedenkstelle geschaffen werden.

Diese zusätzlichen Bestattungsformen müssen in die Friedhofssatzung aufgenommen und Gestaltungfestsetzungen definiert werden. Ebenso sind die hierfür ermittelten Gebühren in die Friedhofsgebührensatzung aufzunehmen.

Im Zusammenhang mit den geplanten Änderungen in der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung wurde die Gelegenheit ergriffen, weitere - sich aus der Praxis ergebende - Änderungen aufzunehmen.

Zwei Synopsen, in der die bestehenden Festsetzungen der Friedhofsatzung und Friedhofsgebührensatzung den geplanten Änderungen gegenüber gestellt und begründet werden, sind beigefügt.

Ebenso die Entwürfe der Änderungssatzungen insgesamt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Friedhofssatzung und die Änderung der Friedhofsgebührensatzung gemäß den beigefügten Entwürfen der Änderungssatzungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

JA

Die Gebührenkalkulation ist mit dem FB Finanzen abgestimmt. /He, 20.01.16

Anlagen

- Synopse zur Gegenüberstellung der Friedhofssatzung und der geplanten Änderungen

- Entwurf der Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

- Synopse zur Gegenüberstellung der Friedhofsgebührensatzung und der geplanten Änderungen

- Entwurf der Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung