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Auszug - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"  

 
 
53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
CAL/0031/16 Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag CDU-Fraktion und AL/Grüne
Federführend:Gremien   
 
Beschluss

Herr Kruger fragt an, ob die Zulässigkeit der Aktion im Rahmen der Straßen-verkehrsordnung sowie den damit in Verbindung stehenden Rechtsvorschriften gegeben ist – auch im Hinblick auf möglicherweise entstehende Gefahrensituationen wegen evtl. Ablenkung der Verkehrsteilnehmer durch die bemalten Flächen.

 

Die rechtliche Prüfung wird von Herrn Kern bis spätestens zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.02.2016 zugesagt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen.

 

  • Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
  • Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen der FDP sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.