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Tagesordnung - 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0001/16  
Ö 4  
Straßeninvestitionsprogramm 2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/16  
Ö 5  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
VO/0026/16  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"  
VO/0030/16  
Ö 7  
Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0027/16  
Ö 8  
Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0024/16  
Ö 9  
Gesamtabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/0006/16  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0005/16  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm     VO/0257/15  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23     VO/0028/16  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55     VO/0029/16  
    03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten.

 

Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstücke um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten.

 

Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstück um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf TO A genommen werden.

   
    16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten.

 

Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten.

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstücke um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker  
Enthält Anlagen
FDP/0019/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes  
SPD/0022/16  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"  
CAL/0031/16  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker  
FWR/0034/16  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark  
FWR/0035/16  
Ö 19  
Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: Entwicklung der Schulden     FWR/0032/16  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Unterbringung von Asylbewerbern -T.V.-