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Tagesordnung - 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 04.02.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz	VO/0001/16
Ö 4		Straßeninvestitionsprogramm 2016	VO/0009/16
Ö 5		Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden	VO/0026/16
Ö 6		Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"	VO/0030/16
Ö 7		Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"	VO/0027/16
Ö 8		Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes	VO/0024/16
Ö 9		Gesamtabschluss 2014	VO/0006/16
Ö 10		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0005/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner, Dreieich mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner, Dreieich mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf TO A genommen werden.

	16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Firma Schüllermann und Partner, Dreieich mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ zu beauftragen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm	VO/0257/15
Ö 12		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23	VO/0028/16
Ö 13		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55	VO/0029/16
Ö 14		Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker	FDP/0019/16
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes	SPD/0022/16
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"	CAL/0031/16
Ö 17		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker	FWR/0034/16
Ö 18		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark	FWR/0035/16
Ö 19		Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: Entwicklung der Schulden	FWR/0032/16
Ö 20		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen
N 22		(nichtöffentlich)
Ö 23		Unterbringung von Asylbewerbern -T.V.-

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