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Tagesordnung - 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0001/16  
Ö 4  
Straßeninvestitionsprogramm 2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/16  
Ö 5  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden  
VO/0026/16  
Ö 6  
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"  
VO/0030/16  
Ö 7  
Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0027/16  
Ö 8  
Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes  
Enthält Anlagen
VO/0024/16  
Ö 9  
Gesamtabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/0006/16  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0005/16  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm     VO/0257/15  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23     VO/0028/16  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55     VO/0029/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker  
Enthält Anlagen
FDP/0019/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes  
SPD/0022/16  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"  
CAL/0031/16  
    VORLAGE
   


Beschlussvorschlag:

 

Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen.

 

  • Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
  • Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    02.02.2016 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Dieser Antrag wird zur morgigen Sitzung an den Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) zur Entscheidung weitergeleitet.

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - (offen)
   
   
    04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger fragt an, ob die Zulässigkeit der Aktion im Rahmen der Straßen-verkehrsordnung sowie den damit in Verbindung stehenden Rechtsvorschriften gegeben ist auch im Hinblick auf möglicherweise entstehende Gefahrensituationen wegen evtl. Ablenkung der Verkehrsteilnehmer durch die bemalten Flächen.

 

Die rechtliche Prüfung wird von Herrn Kern bis spätestens zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.02.2016 zugesagt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen.

 

  • Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
  • Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen der FDP sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt die Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann um 21.55 Uhr die Sitzungsleitung an ihre Stellvertreterin Frau Demirdöven.

 

Frau Beldermann begründet den Antrag der Fraktion AL / Die Grünen. Nach weiteren Ausführungen durch den Ersten Stadtrat Rotter und Bürgermeister Kern zu dem geplanten Malwettbewerb und Stellungnahmen der Fraktionen sst die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Demirdöven über den Antrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft.

 

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen.

 

  • Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
  • Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:                                          FDP, FWR

Enthaltung:                                          /

 

 

Im Anschluss an die Abstimmung übernimmt die Stadtverordnetenvorsteherin ab 22.07 Uhr wieder die Sitzungsleitung.

 

Ö 17  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker  
FWR/0034/16  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark  
FWR/0035/16  
Ö 19  
Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: Entwicklung der Schulden     FWR/0032/16  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     (nichtöffentlich)      
Ö 23  
Unterbringung von Asylbewerbern -T.V.-