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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 6  
Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0100/13  
Ö 7  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes B 33 "südlich Töpferstraße/westlich Schömbsstraße"
Enthält Anlagen
VO/0103/13  
Ö 8  
Konsolidierungsmaßnahmen 2013 Ergebnis 1. Quartal  
Enthält Anlagen
VO/0122/13  
Ö 9  
Eckwertebeschluss zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0123/13  
Ö 10  
Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0125/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "Erikastraße, 1. Änderung" im Stadtteil Ober-Roden  
Enthält Anlagen
VO/0126/13  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen U-3-Platz  
SPD/0131/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Standortsuche für die Realisierung eines Festplatzes für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0132/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0133/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 16  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Altes Gaswerk - Sachstand"  
FDP/0136/13  
Ö 17  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht"  
FDP/0137/13  
Ö 18  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Durchfahrt Urberach - Sachstand"  
FDP/0138/13  
Ö 19  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Energiesparführer"  
FDP/0139/13  
Ö 20  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Erikastraße - Sachstand"  
FDP/0140/13  
Ö 21  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Festplatz Ober-Roden - Sachstand"  
FDP/0141/13  
Ö 22  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 23  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Hainchesbuckel"  
FDP/0143/13  
Ö 24  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Haus am Mühlengrund"  
FDP/0144/13  
Ö 25  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Mehrgenerationenprojekte - Sachstand"  
FDP/0145/13  
    VORLAGE
   

 

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Wie ist der aktuelle Sachstand der Bearbeitung des Antrages? Was hat sich in der Sache seit der Beschlussfassung getan?

 

2)              Wird seitens des Magistrates die Errichtung eines Mehrgenerationenhauses in Rödermark weiterhin befürwortet? Wird ein entsprechender Bedarf gesehen?

 

3)              Wie bewertet der Magistrat die Realisierungschance eines solchen Projektes in den nächsten 5 Jahren?             

   
    11.06.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Bürgermeister nimmt zu diesem Berichtsantrag wie folgt Stellung.

 

Eine Schülergruppe der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule wurde durch die Fachabteilung Senioren, Sozialer Dienst und den Seniorenbeirat bei der Erstellung eines Konzepts unterstützt.

 

Das Wohnprojekt wird nicht weiter bei der Realisierung verfolgt. Die geplanten Grundstücke waren Privateigentum. Bei der zuständigen Fachabteilung hat sich seit 2010 kein Interessent für ein Gemeinschaftliches Wohnprojekt gemeldet.

 

Solch ein Wohnprojekt wird grundsätzlich begrüßt und durch das in Planung stehende Caritas-Wohnprojekt in Urberach im nächsten Jahr - zumindest in Teilen - realisiert.

 

Weitere Wohnprojekte werden befürwortet und erhalten bei Bedarf auch Unterstützung der jeweiligen Fachabteilungen.

 

Eine Realisierung hängt davon ab, ob sich Interessenten finden, ein solches Projekt voranzutreiben, ein Grundstück sowie einen Investor finden. Ähnliche Projekte im Rhein-Main Gebiet benötigen fünf bis neun Jahre für eine Realisierung.

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 25 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bereits im Laufe der Ausschusswoche beantwortet.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 27 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Ausschussrunde nochmals erörtert werden.

   
    27.08.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Erste Stadtrat nimmt zu diesem Berichtsantrag wie folgt Stellung.

 

Dieses Projekt wird nicht weiter verfolgt.

 

Seit 2010 hat sich kein Interessent für ein Gemeinschaftliches Wohnprojekt gemeldet. Diesbezügliche Wohnprojekte werden jedoch grundsätzlich befürwortet.

Ö 26  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Regionaltangente - Sachstand" (Berichtsantrag)  
FDP/0146/13  
Ö 27  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Papierlose STAVO"  
FDP/0147/13  
Ö 28  
Berichtsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Notlandung eines Kleinflugzeuges  
CAL/0148/13  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen