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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Neuregelung der Benutzungsgebühren in der Kulturhalle Rödermark - Neue Beschallungsanlage für die Kulturhalle Rödermark  
VO/0183/11  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark  
CDU/0245/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet werden, damit die Bildungs-Chip-Karten auch für das Bezahlen des Mittagessen eingesetzt werden können. Weiterhin ist durch den Magistrat eine Prüfung vorzunehmen, welche Leistungen in Rödermark bei der Nutzung einer Bildungs-Chip-Karte einbezogen werden können (z. B. Ferienfreizeiten) und es sind Vorschläge zu unterbreiten, welche Förderungen über eine Bildungs-Chip-Karte in Rödermark erfolgen könnten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.08.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Stadtverordnete Michael Gensert begründet den Antrag.

 

Da es auf Bundesebene jedoch noch keine endgültige Festlegung auf dieses Modell der Bildungs-Chip-Karten für finanziell benachteiligte Kinder gibt, erscheint der Antrag den meisten Ausschussmitgliedern verfrüht. Es erfolgt deshalb keine Beschlussfassung.

 

Der Antrag wird geschoben, er bleibt im Geschäftsgang.

   
    02.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - zurückgestellt
    Der Haupt- und Finanzausschuss schiebt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde

Der Haupt- und Finanzausschuss schiebt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde.

   
    14.09.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 26 - zurückgestellt
   

Die Behandlung des Antrages wird nach Vereinbarung im Ältestenrat auf eine spätere Sitzung verschoben.

   
    22.11.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 5 - (offen)
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet werden, damit die Bildungs-Chip-Karten auch für das Bezahlen des Mittagessen eingesetzt werden können. Weiterhin ist durch den Magistrat eine Prüfung vorzunehmen, welche Leistungen in Rödermark bei der Nutzung einer Bildungs-Chip-Karte einbezogen werden können (z. B. Ferienfreizeiten) und es sind Vorschläge zu unterbreiten, welche Förderungen über eine Bildungs-Chip-Karte in Rödermark erfolgen könnten.

   
    31.01.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wurde bereits in einer vergangenen Ausschusssitzung behandelt.

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang. Es erfolgt eine erneute Aufnahme auf die Tagesordnung nach der Kommunalwahl.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - (offen)
    Der Magistrat wird beauftragt, schnellstmöglich beim Träger der Schulen in Rödermark, dem Landrat des Kreises Offenbach, darauf hinzuwirken, dass alle Neubauten von Mensen an den Schulen in Rödermark mit einem elektronischen Bezahlsystem ausgestattet wer

Behandlung erfolgt in einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl am 27.03.2011.

 

   
    19.05.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag verbleibt im Geschäftsgang. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    31.05.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag kommt nicht zum Aufruf, bleibt jedoch im Geschäftsgang.

 

   
    09.06.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Zu diesem Tagesordnungspunkt wird vom Antragsteller

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird vom Antragsteller eine aktualisierte Fassung vorgelegt. Der bisherige Antrag wird hierdurch ersetzt.

Ö 4.1  
Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark (Änderungsantrag)  
CDU/0205/11  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 515/1, Am Karnweg 69 mit 259 m²  
VO/0156/11  
Ö 6  
Bruchwiesenstraße (U3-Gruppe) -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0160/11  
Ö 7  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern
Enthält Anlagen
VO/0175/11  
Ö 8  
Beschluss des Bebauungsplanes B10.2 "Bruchwiesenstraße II" als Satzung  
VO/0176/11  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG  
SPD/0179/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Verkaufspreise für Wohnbaugrundstücke - Bonus für die Errichtung von Nullenergiehäusern  
CAL/0180/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Beratung und Hilfsangebote in den Wohnquartieren  
CAL/0181/11  
Ö 12  
"Informationen zur Bürgerbeteiligung zum Haushalt 2012"      
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 15  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes " Areal Breidert" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0189/11  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes " Areal Breidert" als Satzung
VO/0190/11  
Ö 17  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs B 9.4 "Am Schellbusch" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0186/11  
Ö 18  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 9.4 "Am Schellbusch" als Satzung  
VO/0188/11