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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Nr. 98, Dockendorffstr. 27 / Glockengasse 1, 217 qm; Aufhebung des Beschlusses vom 10. Dezember 2004
VO/0137/06  
Ö 5  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 6  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Pädagogische Mittagsbetreuung für die Oswald-von-Nell-Breuning-Schule      
Ö 8  
Interfraktioneller Antrag betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr - BAMBINIprogramm      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.      
Ö 13  
Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes "Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0195/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes „Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark“, 2. Änderung, gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung des Eigenbetriebes „Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark“, 2. Änderung, gemäß dem vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 14  
Satzung zur Aufhebung der Gebührenordnung für die Benutzung des Hallenbades der Stadt Rödermark Satzung zur Aufhebung der Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0196/06  
Ö 15  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommunaler Präventionsrat
VO/0206/06  
Ö 16  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"
VO/0208/06  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: "Selmer Modell"      
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: "Softairwaffen"      
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Stärkung der IC Rödermark AG