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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:42 - 20:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Klageverfahren Erzieher/in  
SPD/0195/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Enderschließung Neubaugebiet "An den Rennwiesen" (Anfrage)  
FDP/0207/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Flohmarkt am "Knochen" in den 90er Jahren  
FDP/0208/18  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliches WLAN in Rödermark  
FDP/0209/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Parksituation Neubauprojekt Odenwaldstraße  
FDP/0210/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan des Kreises Offenbach vom 02.05.2018  
FDP/0211/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenmarkierungen in Rödermark  
FDP/0212/18  
Ö 3.8  
Anfrage der Fraktion FWR: Spielplatz Maiglöckchenpfad  
FWR/0214/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 4.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
IFA/0149_1/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0146/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0202/18  
Ö 7  
Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0182/18  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m²  
VO/0181/18  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 10  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0205/18  
Ö 11  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0206/18  
Ö 12  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0187/18  
Ö 13  
Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/18  
Ö 14  
Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark  
VO/0179/18  
Ö 15  
Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0193/18  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer  
FWR/0215/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SDP-Fraktion.

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Eventuell könnte eine Behandlung zusammen mit TOP 3 (STAVO Top 4) erfolgen.

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit der Diskussion über den Reg.FNP und wird daher auf Folgesitzung am 12.02.2019 geschoben.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 2.

Es erfolgt daher keine Abstimmung. Der Vorgang bleibt ebenfalls im Gremiengang.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt steht im Zusammenhang mit TOP 11.

 

Daher erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und der Tagesordnungspunkt bleibt ebenfalls im Gremiengang.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    02.05.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 20 bis 23 sollen im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 07.05.2019 beraten werden.

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde nicht behandelt.

   
    14.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - abgelehnt
   

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft die Tagesordnungspunkte 21 und 22 gemeinsam zur Beratung auf.

r die antragstellende SPD-Fraktion begründet Herr Weber die Anträge. In der Folge geben alle Fraktionen sowie anschließend Bürgermeister Kern Stellungnahmen ab.

Im Anschluss erfolgt die Abstimmung zu den Anträgen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, durch ein Gutachten klären zu lassen, welche ökologischen Sachverhalte der Ausweisung eines Baugebietes südlich der Dreieichbahnstrecke im Anschluss an die Bebauung Ober-Rodens entgegenstehen und durch welche Maßnahmen in diesem Bereich ein Ausgleich der Eingriffe möglich ist.

Auf der Grundlage des Gutachtens soll ein Baugebiet in der Größe von ca. 20 ha - incl. der Ausgleichsflächen - zügig entwickelt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (5), FWR (2)

Ablehnung:CDU (12), AL/Die Grünen (8), FDP (4)

Enthaltung:FWR (2)

Ö 18  
Erklärung des Bürgermeisters      
Ö 19  
Nachtragshaushaltsplan 2018 - Einbringung  
Enthält Anlagen
VO/0239/18