Vorlage - FDP/0212/18  

Sachverhalt/Begründung:

Seit einigen Jahren ist verstärkt zu beobachten, dass in Rödermark (aber natürlich auch andernorts) verblichene Straßenmarkierungen (Mittellinien, Haltelinien, schraffierte Flächen, Mehrzweckspuren, Fahrradwegkennzeichnungen, Abbiegepfeile, Spurtrenner, Parkplatzmarkierungen etc.) gar nicht oder viel zu spät erneuert werden. Besonders betroffen hiervon (aber nicht nur) sind Straßen im Eigentum des Kreises und des Landes (z.B. L3097 im Bereich der Kreuzung mit der Frankfurter Straße oder die gesamte Ober-Rodener Straße). Von verblichenen Fahrbahnmarkierungen geht ein erhebliches Gefährdungspotenzial aus, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer. Ziel muss es daher sein, diese Schwachstellen bei der Straßenmarkierung zu entschärfen, sprich Mittel und Wege dahingehend zu finden, dass sich mittelfristig und dauerhaft alle Fahrbahnmarkierungen im Stadtgebiet in einem guten Zustand befinden.

Anfrage:

1. Werden Markierungsarbeiten auf städtischen Straßen in Eigenregie durchgeführt oder fremdvergeben? Wie hoch ist das jährliche Budget hierfür? Wie hat sich dieses Budget in den letzten 10 Jahren in der Tendenz entwickelt?

2. Werden die städtischen Markierungsarbeiten turnusmäßig, d.h. in regelmäßigen Abständen, oder nach Zuruf, d.h. nach Bedarf, durchgeführt? Falls ersteres: in welchen zeitlichen Abständen?

3. In welcher Form ist die Stadt Rödermark bei Markierungsarbeiten von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen beteiligt bzw. kann darauf Einfluss nehmen? Beim wem liegen hier die jeweiligen Zuständig- und Verantwortlichkeiten - formell sowie im praktischen Vollzug?

4. In vielen anderen Kommunen werden Radfahrwege mit einer weinroten Farbe markiert. Auch Angebotsstreifen für Radfahrer gehören mittlerweile ebenso zum Straßenbild vieler Kommunen und erhöhen die subjektive Sicherheit für die Radfahrer. Warum kommen beide Markierungsmöglichkeiten in Rödermark bisher nur in sehr geringem Maße bzw. überhaupt nicht vor?