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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:42 - 20:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Klageverfahren Erzieher/in  
SPD/0195/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Enderschließung Neubaugebiet "An den Rennwiesen" (Anfrage)  
FDP/0207/18  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Flohmarkt am "Knochen" in den 90er Jahren  
FDP/0208/18  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliches WLAN in Rödermark  
FDP/0209/18  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Parksituation Neubauprojekt Odenwaldstraße  
FDP/0210/18  
    VORLAGE
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Anfrage:

 

1. Wie viele Wohneinheiten wurden letztendlich auf dem Areal errichtet? Wie viele Stellplätze auf dem Grundstück (inkl. Tiefgarage) müssen dafür nachgewiesen werden?

 

2. Gab es seitens der Bauträger einen Antrag auf Reduzierung der Stellplätze und wenn ja, wurde dem seitens des Magistrates mit welcher Begründung und zu welchen Konditionen entsprochen?

 

3. Wie viele eingetragene oberirdische Stellplätze gibt es, wie viele Stellplätze gibt es in der Tiefgarage? Wie viele Stellplätze sind speziell für die Kindertagesstätte vorgesehen?

 

4. Gibt es bei den oberirdischen Stellplätzen Wendemöglichkeiten?

 

5. Wo können Handwerker auf dem Areal parken? Wo können Lieferdienste (Paketdienste, Pizzaservice etc.) auf dem Areal halten? Wie ist der Hol- und Bringverkehr für die Kindertagesstätte geregelt? Wo können Besucher/-innen der Bewohner parken?

 

6. Bei der Ursprungsplanung wurde neben der Einfahrt zur Tiefgarage ein kleiner Kreisel eingeplant, der Fahrzeugen der Abfallentsorgungsunternehmen die Aufnahme der Abfälle an einer zentralen Stelle ermöglichen sollte. Wurde diese Planung umgesetzt? In wieweit verträgt sich diese Planung mit dem jetzt im Bau befindlichen Minikreisel auf der Odenwaldstr / Elisabethenstr.?

 

7. Wurde für dieses Großprojekt ein Verkehrsgutachten erstellt? Falls ja: Warum wurde dieses den Stadtverordneten nicht zur Kenntnis gegeben?

 

8. Wann ist endlich wieder mit einer uneingeschränkten Befahrbarkeit der Odenwaldstraße zu rechnen?

 

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.5 - (offen)
   

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage wurde im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie verteilt. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan des Kreises Offenbach vom 02.05.2018  
FDP/0211/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenmarkierungen in Rödermark  
FDP/0212/18  
Ö 3.8  
Anfrage der Fraktion FWR: Spielplatz Maiglöckchenpfad  
FWR/0214/18  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 4.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
IFA/0149_1/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0146/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0202/18  
Ö 7  
Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0182/18  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m²  
VO/0181/18  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 10  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0205/18  
Ö 11  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0206/18  
Ö 12  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0187/18  
Ö 13  
Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/18  
Ö 14  
Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark  
VO/0179/18  
Ö 15  
Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0193/18  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer  
FWR/0215/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 18  
Erklärung des Bürgermeisters      
Ö 19  
Nachtragshaushaltsplan 2018 - Einbringung  
Enthält Anlagen
VO/0239/18