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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Integrations- und Inklusionskonzepte in den Einrichtungen U3 und Kita der Stadt Rödermark für Kinder mit Migrationshintergrund  
SPD/0042/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kreisumlage  
SPD/0045/18  
Ö 3.3  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ortskernbelebung  
SPD/0046/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Status Telekom VDSL Ausbau in Rödermark  
SPD/0047/18  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Luftverschmutzung und Lärmpegel durch Straßenverkehr  
FWR/0050/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA Markt in Rödermark  
FDP/0059/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilette im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
FDP/0060/18  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach/Ausbau ÖPNV  
CAL/0016_3/18  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 6  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 7  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 8  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 10  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 14  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 15  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 16  
Austauschantrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040_1/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot  in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern. Optional kommt ein privates oder konfessionelles Gymnasium in Betracht. 

 

2.) Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich im Wege der Forderung nach der Ansiedlung eines Gymnasiums in Rödermark für den zukunftssicheren Erhalt des Bildungsstandortes Rödermark sowie für die Sicherstellung einer Wahlfreiheit der Bürger*innen bei dem Bildungsangebot aus. Zudem sollen durch die Ergänzung des Bildungsangebotes in Rödermark um ein Gymnasium die aktuell hohen Schüler-Pendlerzahlen reduziert und dadurch der den pendelnden Schüler/-innen viel freie Zeit kostende Schulweg für viele Rödermärker Schüler/-innen signifikant verkürzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    17.04.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

rgermeister Kern teilt zunächst mit, dass der Schulträger zugestimmt hat, die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplans zu verlängern. Eine Teilnahme des Kreises Offenbach an der heutigen Ausschusssitzung war nicht möglich. Der Landrat erklärte hierzu, dass die Kapazitäten fehlen, um in allen 13 kreisangehörigen Kommunen aufzutreten. Eine diesbezügliche Anhörung erfolgt in einer Aufteilung „West“, „Mitte“ und „Ost“ - Rödermark wird am 29.05.2018 gehört.

 

Die Herren Kruger, Kupczok, Dr. Werner, Karademir und Butz nehmen für ihre Fraktion Stellung zu dieser Thematik. Abschließend einigt man sich einvernehmlich auf folgende weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit:

 

Der Bürgermeister formuliert eine Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes. Diese Stellungnahme wird alsdann allen Fraktionen zur Kenntnis und weiteren Beratung überlassen.

 

Der Antrag zu TOP 3 wird bis dahin zurückgestellt.

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    07.06.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Herr Dr. Werner erklärt für die Antragsteller, dass dieser Antrag in der nächsten Sitzung behandelt werden soll.

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

Ö 19  
Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 - Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof Dreieich-Buchschlag  
IFA/0066/18