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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Integrations- und Inklusionskonzepte in den Einrichtungen U3 und Kita der Stadt Rödermark für Kinder mit Migrationshintergrund  
SPD/0042/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kreisumlage  
SPD/0045/18  
Ö 3.3  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ortskernbelebung  
SPD/0046/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Status Telekom VDSL Ausbau in Rödermark  
SPD/0047/18  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Luftverschmutzung und Lärmpegel durch Straßenverkehr  
FWR/0050/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA Markt in Rödermark  
FDP/0059/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilette im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
FDP/0060/18  
    VORLAGE
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Anfrage:

 

  1. Ab wann stehen die frei zugänglichen Toiletten im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden für die Öffentlichkeit zur Verfügung und zu welchen Öffnungszeiten sind diese für die Öffentlichkeit nutzbar?
  2. Wann kann die derzeitige öffentliche WC-Anlage am Bahnhof in Ober-Roden ab-/rückgebaut werden?
  3. Wie viel hat die Errichtung der aktuellen öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof in Ober-Roden die Stadt Rödermark gekostet?
  4. Wie viel wurde und wird von der Stadt Rödermark jährlich seit der Inbetriebnahme für die Unterhaltung der aktuell installierten öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof in Ober-Roden bezahlt?
  5. Wurde im seinerzeitigen Kaufvertrag vereinbart, ab wann die öffentlich zugänglichen Toiletten zur Verfügung stehen müssen? Gibt es vertragliche Regelungen bzw. Konsequenzen für den Fall dass im ehemaligen Empfangsgebäude in Ober-Roden keine während der Öffnungszeiten frei zugänglichen Toiletten eingerichtet bzw. realisiert werden?
   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.7 - (offen)
   

Die Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion erfolgt mündlich durch Bürgermeister Kern.

 

Herr Kruger bittet darum, dass es weitere Informationen zu der Thematik geben wird.

Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach/Ausbau ÖPNV  
CAL/0016_3/18  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 6  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 7  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 8  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 10  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 14  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 15  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 16  
Austauschantrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040_1/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 19  
Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 - Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof Dreieich-Buchschlag  
IFA/0066/18