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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 20.03.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:27	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Integrations- und Inklusionskonzepte in den Einrichtungen U3 und Kita der Stadt Rödermark für Kinder mit Migrationshintergrund	SPD/0042/18
Ö 3.2		Anfrage der SPD-Fraktion: Kreisumlage	SPD/0045/18
Ö 3.3		Anfrage der SPD-Fraktion: Ortskernbelebung	SPD/0046/18
Ö 3.4		Anfrage der SPD-Fraktion: Status Telekom VDSL Ausbau in Rödermark	SPD/0047/18
Ö 3.5		Anfrage der Fraktion FWR: Luftverschmutzung und Lärmpegel durch Straßenverkehr	FWR/0050/18
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA Markt in Rödermark	FDP/0059/18
Ö 3.7		Anfrage der FDP-Fraktion: Toilette im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden	FDP/0060/18
Ö 4		Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach	FWR/0016/18
Ö 4.1		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach/Ausbau ÖPNV	CAL/0016_3/18
Ö 4.1.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach	SPD/0016_4/18
Ö 5		Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0004/18
Ö 6		Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE	VO/0028/18
Ö 7		Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017	VO/0034/18
Ö 8		Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach	VO/0030/18
Ö 9		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²	VO/0020/18
Ö 10		Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2	VO/0036/18
Ö 11		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag	VO/0035/18
Ö 12		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen	VO/0037/18
Ö 13		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss	VO/0038/18
Ö 14		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0027/18
Ö 15		4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"	VO/0032/18
Ö 16		Austauschantrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.	SPD/0040_1/18
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Angebot der Bauland- Offensive Hessen für Rödermark zu nutzen. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird daher beauftragt, zu prüfen, in wie weit dadurch eine wesentliche Unterstützung für die Baulandentwicklung im Stadtgebiet erreicht werden kann. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Angebot der Bauland- Offensive Hessen für Rödermark zu nutzen. Der Magistrat der Stadt Rödermark wird daher beauftragt, zu prüfen, in wie weit dadurch eine wesentliche Unterstützung für die Baulandentwicklung im Stadtgebiet erreicht werden kann. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (5), FWR (3), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark	SPD/0041/18
Ö 18		Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)	FWR/0043_1/18
Ö 19		Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 - Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof Dreieich-Buchschlag	IFA/0066/18

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