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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Integrations- und Inklusionskonzepte in den Einrichtungen U3 und Kita der Stadt Rödermark für Kinder mit Migrationshintergrund  
SPD/0042/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kreisumlage  
SPD/0045/18  
Ö 3.3  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ortskernbelebung  
SPD/0046/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Status Telekom VDSL Ausbau in Rödermark  
SPD/0047/18  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Luftverschmutzung und Lärmpegel durch Straßenverkehr  
FWR/0050/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA Markt in Rödermark  
FDP/0059/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilette im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
FDP/0060/18  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach/Ausbau ÖPNV  
CAL/0016_3/18  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 6  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 7  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 8  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 10  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 14  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 15  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 16  
Austauschantrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040_1/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung von Rödermark spricht sich dafür aus, dass sich

die Stadt Rödermark an der Gründung einer kommunalen Organisation zum Bau und

zur Verwaltung von Wohnungen beteiligt.

Der Magistrat wird daher beauftragt, mit benachbarten Kommunen darüber zu

verhandeln, wie diese Aufgabe interkommunal gelöst werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - abgelehnt
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Herr Bürgermeister Kern teilt die Stellungnahme der Verwaltung mit.

Nach eingehender Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung von Rödermark spricht sich dafür aus, dass sich

die Stadt Rödermark an der Gründung einer kommunalen Organisation zum Bau und

zur Verwaltung von Wohnungen beteiligt.

Der Magistrat wird daher beauftragt, mit benachbarten Kommunen darüber zu

verhandeln, wie diese Aufgabe interkommunal gelöst werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Enthaltung:/

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung von Rödermark spricht sich dafür aus, dass sich

die Stadt Rödermark an der Gründung einer kommunalen Organisation zum Bau und

zur Verwaltung von Wohnungen beteiligt.

Der Magistrat wird daher beauftragt, mit benachbarten Kommunen darüber zu

verhandeln, wie diese Aufgabe interkommunal gelöst werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:SPD

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:/

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - abgelehnt
   

Nach Begründung des Antrages durch Herrn Schultheis und Stellungnahmen aller Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung von Rödermark spricht sich dafür aus, dass sich

die Stadt Rödermark an der Gründung einer kommunalen Organisation zum Bau und

zur Verwaltung von Wohnungen beteiligt.

Der Magistrat wird daher beauftragt, mit benachbarten Kommunen darüber zu

verhandeln, wie diese Aufgabe interkommunal gelöst werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (5)

Ablehnung:/

Enthaltung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), FWR (3), FDP (3)

 

Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 19  
Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 - Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof Dreieich-Buchschlag  
IFA/0066/18