Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

Sämtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   
   
    11.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

mtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Komunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

 

Zustimmung: CDU, SPD, FWR, AL/Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

 

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Nach einführenden Erläuterungen durch rgermeister Kern nutzen alle Fraktionen die Gelegenheit den geplanten Kauf der Kulturhalle zu kommentieren.

Die im Anschluss durchgeführte Abstimmung ergibt das folgende Ergebnis.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb der Kulturhalle von der KHR Hessengrund-Gesellschaft für Baulandbeschaffung, Erschließung und Kommunalbau mbH & Co. Objekt Kulturhalle Rödermark KG.

 

Der Kaufpreis beträgt netto 1.130.612,57 Euro zzgl. 19% Mehrwertsteuer

= 1.345.428,96 Euro zzgl. Vertragsnebenkosten.

 

mtliche Kosten der Vertragsdurchführung trägt die Stadt.

 

Die Kulturhalle wird in das Anlagevermögen der Kommunalen Betriebe Rödermark übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8); SPD (6); FWR (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP (4)

Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters