Auszug - Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  

Nach einführenden Erläuterungen von Bürgermeister Kern zur Notwendigkeit des erneuten Beschlusses über die Haushaltssatzung 2017/2018 geben alle Fraktionen Stellungnahmen zur Vorlage des Magistrates ab.

Aufgrund einer Frage des Stadtverordneten Kupczok zum Inhalt des Sachverhaltes wird die Sitzung für 3 Minuten unterbrochen. Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung wird die Vorlage des Magistrates durch Streichung eines Wortes verändert.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 wie folgt zu:

1.Der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/

2.Die Änderungen fließen in das Investitionsprogramm sowie das Haushaltssicherungskonzept ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8)

Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Enthaltung:/