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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass die Stadt Rödermark auf absehbare Zeit keine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Türkei anstrebt oder begründen möchte. Alle Anstrengungen und Signale in diese Richtung sind einzustellen.

 

2.

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, der Türkischen Kreisstadt Hekimhan unter Bezugnahme auf deren Schreiben vom 19.03.2015 und den Gemeinderatsbeschluss vom 04.12.2014 unverzüglich schriftlich und offiziell mitzuteilen, dass von Seiten der Stadt Rödermark derzeit kein Interesse an einer Städtepartnerschaft besteht und eine entsprechende Basis nicht gegeben ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt 10 wird nach einstimmiger Abstimmung vorgezogen aufgerufen. Weiterhin soll ein Redebeitrag der zahlreich erschienenen Zuhörer zugelassen werden.

 

Herr Dr. Werner begründet den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Schröder begründet den Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark.

Die Herren Gerl und Michael Gensert begründen den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und AL/Die Grünen.

 

Herr Bürgermeister Kern gibt das Wahlergebnis der Region Hekimhan zum Reverendum in der Türkei zur Kenntnis. Es waren 41% für und 59% gegen das Referendum.

Im Anschluss erläutert Herr Bürgermeister Kern das Grobkonzept zu einem internationalen Fest der Kulturen und einen Auszug aus der Niederschrift zur dritten Sitzung der Kommission „Internationale Partnerschaften“ sowie einen Auszug aus der Niederschrift der 34. Sitzung des Magistrats der Stadt Rödermark zum Thema „Kultur ohne Grenzen Internationales Fest der Kulturen“ und gibt den Ausschussmitgliedern die Unterlagen schriftlich zur Kenntnis.

 

Frau Arnheiler verlässt die Sitzung um 20:48 Uhr und hat an den Beratungen zu den Tagesordnungspunkten eins, zwei und zehn (teilweise) teilgenommen. Herr Sulzmann vertritt Frau Arnheiler.

 

Herr Hidir Karademir, der seit 36 Jahren in Rödermark lebt, bekommt das Wort erteilt und erläutert die aus seiner Sicht wichtigen Argumente in Verbindung mit einer möglichen Partnerschaft.

 

Herr Dr. Werner erkrt, dass die FDP-Fraktion den Punkten 1 und 2 des Koalitionsantrags zustimmen könnte.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - (offen)
   
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters